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Rentenversicherung in Zeitreihen - MZES

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Statistik der Deutschen <strong>Rentenversicherung</strong> 15 Chronik<br />

– E<strong>in</strong>richtung e<strong>in</strong>er zentralen Speicherstelle, die bei der Datenstelle<br />

der <strong>Rentenversicherung</strong> e<strong>in</strong>gerichtet wird<br />

– Berechtige Behörden haben bei Bedarf unter Mitwirkung des Berechtigten<br />

Zugriff auf die elektronischen Entgeltdaten<br />

– Leistungsberechtigte erhalten zu diesem Zweck e<strong>in</strong>e elektronische<br />

Signaturkarte, ohne deren digitalen Schlüssel es <strong>in</strong> Zukunft<br />

ke<strong>in</strong>en Zugang mehr zu den staatlichen Leistungen geben wird,<br />

für die E<strong>in</strong>kommens- oder andere Beschäftigungsnachweise des<br />

Arbeitgebers erforderlich s<strong>in</strong>d, die <strong>in</strong> dieses Verfahren e<strong>in</strong>gebunden<br />

werden<br />

– Ziel: Erhebliche Entlastung für die Arbeitgeber<br />

Gesetz zur Rentenanpassung 2008 vom 26.06.2008<br />

– Das schrittweise Ansteigen des Altersvorsorgeanteils („Riester-<br />

Treppe“) bei den Rentenanpassungen 2008 und 2009 wird ausgesetzt<br />

und bei den Rentenanpassungen 2012 und 2013 nachgeholt.<br />

Der Zeitpunkt, ab dem bei der Rentenanpassung stets<br />

der sich nicht mehr ändernde maximale Altersvorsorgeanteil von<br />

4,0 Prozent zu berücksichtigen ist, verschiebt sich auf das Jahr<br />

2014.<br />

Zweites Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch<br />

und anderer Gesetze vom 21.12.2008<br />

– E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>er Sofortmeldung zur Sozialversicherung zum<br />

Zeitpunkt der Beschäftigungsaufnahme <strong>in</strong> Wirtschaftsbranchen,<br />

<strong>in</strong> denen e<strong>in</strong> erhöhtes Risiko für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung<br />

besteht.<br />

– Übermittlung von E<strong>in</strong>wohnermeldedaten durch die Meldebehörden<br />

an die Deutsche <strong>Rentenversicherung</strong> zur Sicherstellung der<br />

Aktualität der Angaben <strong>in</strong> den Versichertenkonten.<br />

– E<strong>in</strong>führung e<strong>in</strong>er Mitführungs- und Vorlagepflicht von Personaldokumenten<br />

bei der Erbr<strong>in</strong>gung von Dienst- oder Werkleistungen<br />

<strong>in</strong> Wirtschaftsbranchen, <strong>in</strong> denen e<strong>in</strong> erhöhtes Risiko für<br />

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besteht.<br />

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbed<strong>in</strong>gungen für die Absicherung<br />

flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze<br />

vom 21.12.2008<br />

– Arbeitnehmer können seit 1998 (Gesetz zur sozialrechtlichen<br />

Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen: Flexi I) Wertguthaben<br />

auf Grund geleisteter Arbeitszeit <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Langzeitarbeitskonto<br />

ansammeln und für kurz- mittel- oder auch längerfristige<br />

Freistellungsphasen verwenden, wobei die Sozialversicherungsbeiträge<br />

erst zum Zeitpunkt der Auszahlung des Wertguthabens<br />

zu zahlen s<strong>in</strong>d. Bisher führte e<strong>in</strong> Arbeitgeberwechsel<br />

<strong>in</strong> der Regel zu e<strong>in</strong>em Störfall und das Wertguthaben war zw<strong>in</strong>gend<br />

aufzulösen.<br />

<strong>Rentenversicherung</strong> <strong>in</strong> <strong>Zeitreihen</strong> 2010 305

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