Sozioökonomische Ausgangslage und SWOT-Analyse für das

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EFRE Ziel 2 – Niedersachsen, Stand: 10.11.2006
Trotz zahlreichen Programmänderungen findet die Umsetzung des Ziel-2-Programms (EFRE) weiterhin
nach dem Leitbild einer „offensiven Strukturanpassung“ statt. Das niedersächsische Ziel-2-
Programm verfügt mit dem Stand 31.12.2005 über einen fortgeschrittenen Programmvollzug. Hohe
Zielerreichungsgrade der materiellen Wirkungsindikatoren und eine hohe Mittelbindungsquote (75
%) verdeutlichen den guten Programmvollzug im EFRE. Insbesondere die Übergangsgebiete weisen
einen hohen Programmfortschritt (Mittelbindungsquote: 91 %) auf. Gegenüber den Vorjahren
machte sich 2005 eine gewisse Verlangsamung der neu bewilligten Mittel bemerkbar. Seit dem
Beginn des Ziel-2-Programms im Jahr 2001 erfolgt die Umsetzung der Interventionen gesamtwirtschaftlich
unter verhaltenen Rahmenbedingungen. Die Konsequenzen des schwächeren BIP-
Wachstums der letzten Jahre schlagen sich in Form von schwächeren betrieblichen Investitionen,
einem anhaltend hohen Niveau der Arbeitslosigkeit sowie Beschäftigungsabbau nieder.
Mit den bis 2005 bewilligten EFRE-Mitteln (535 Mio. €) konnten im Zeitraum 2001 bis 2005 insgesamt
2.689 Vorhaben bewilligt und private Gesamtinvestitionen in Höhe von 2,97 Mrd. € induziert
werden. Bis Ende der Programmlaufzeit gilt es 25 % bzw. 177 Mio. € des verbleibenden EFRE-
Mittelbudgets zu binden. Durch die Förderung von Unternehmen, wissenschaftlichen und kulturellen
Einrichtungen konnten in den niedersächsischen Fördergebieten in deutlichem Umfang Arbeitsplatzeffekte
erzielt werden. Über das Ziel-2-Programm konnten im Zeitraum 2001 bis 2005
41.000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden. Insgesamt konnten durch Ansiedlungen,
Gründungen und Erweiterungen rund 19.000 Arbeitsplätze neu geschaffen werden. In einigen Regionen
(u.a. Celle, Cloppenburg, Göttingen und Cuxhaven) konnten durch rege öffentliche und
betriebliche Investitionen deutliche Beschäftigungsimpulse in den letzten Jahren ausgelöst werden.
Zwischen den EFRE-Schwerpunkten bestehen deutliche Unterschiede hinsichtlich des Programmfortschritts.
Während die Schwerpunkte 1 (Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft), 2 (Tourismus und
Kultur), 4 (Städtebau) und 5 (wirtschaftsnahe Infrastruktur) einen hohen bis sehr hohen Mittelvollzug
und hohe Wirkungen erreichen, bleibt der Schwerpunkt 3 (endogenes Potential) deutlich hinter
den Erwartungen und dem hohen Niveau der anderen Schwerpunkten zurück, was Planänderungen
und Mittelumschichtungen in diesem Bereich erforderlich machte.
Die Aktualisierung der Halbzeitbewertung hat darüber hinaus weitere Leistungen und Wir-kungen
der EFRE-Interventionen untersucht. In der zusammenfassenden Gesamtbetrachtung kann dem
Ziel-2-Programm eine hohe Mittelstandsorientierung bzw. Zielgruppenerreichung von KMU, eine
signifikante Reichweite der erzielten Beschäftigungswirkungen, ein effizienter Mitteleinsatz 50 sowie
eine hohe Hebelwirkung der EFRE-Interventionen konstatiert werden.
Empfehlungen der Halbzeitbewertung für die zukünftige Strukturfondsperiode
Für die Förderperiode 2007 bis 2013 spricht der Gutachter folgende Empfehlungen aus:
- Basierend auf der Feststellung, dass die EFRE-Mittel lediglich einen unterdurchschnittlichen
Anteil an den betrieblichen Gesamtinvestitionen (8 %) ausmachen, schlägt
Prognos zukünftig in der einzelbetrieblichen Investitionsförderung eine stärkere Ausnutzung
der Fördersätze (bis 28 %) vor. Insbesondere in den strukturschwächsten Gebieten könnten
durch eine stärkere Auswahl von besonders förderwürdigen Vorhaben (Bonus) höhere
Förderimpulse in den Regionen ausgelöst werden.
50 insbesondere bei der Kennziffer Fördermittel je geschaffenem und gesicherten Arbeitsplatz
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