Sozioökonomische Ausgangslage und SWOT-Analyse für das

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2260 2265 2270 2275 2280 2285 2290 2295 2300 2305 EFRE Ziel 2 – Niedersachsen, Stand: 10.11.2006 anzugehen, die eine Lösung bestimmter wirtschaftsstruktureller Probleme nur unter Einbeziehung des Verkehrsbereiches ermöglichen. Stärkung des ländlichen Raumes Die Intensivierung des Wettbewerbs und der fortschreitende demografische Wandel führen dazu, dass der unternehmerische Bereich und die damit verbundenen Betriebsstrukturen im ländlichen Raum zunehmend unter Veränderungsdruck geraten. Da Netzwerkstrukturen zudem im Allgemeinen nicht so ausgeprägt sind wie in städtischen Regionen (und häufig erst aufgebaut werden müs- sen) kommt es zunehmend darauf an, den Regionen des Landes Instrumente an die Hand zu ge- ben, mit denen diese in der Lage sind, ihre spezifischen Probleme selbst in Angriff zu nehmen. Das Ziel 2-Programm sieht deshalb umfangreiche Fördermöglichkeiten für Netzwerkprozesse vor wie auch eine Teilregionalisierung der Fördermittel unter dem Titel „Regionalisierte Teilbudgets“. Weiterhin kommt gerade im ländlichen Raum der Verbesserung der Infrastruktur (auch im Forschungs- und Innovationsbereich) eine erhebliche Bedeutung zu (siehe oben). Erneuerung und Weiterentwicklung der städtischen Gebiete Auch der städtische Bereich steht infolge des Strukturwandels und der demografischen Veränderungsprozesse vor großen Herausforderungen. Zwar besitzen insbesondere die größeren städtischen Gebiete nach wie vor eine besondere Wirtschaftskraft. Jedoch kumulieren zugleich auch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme in besonderem Maße in den urbanen Zentren. Der Erneuerung und Weiterentwicklung von jenen städtischen Gebieten, die besonders vom Veränderungsdruck betroffen sind (sowohl unter ökonomischen wie auch unter sozialen Gesichtspunkten) kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu. Damit diese Maßnahmen wirken können, bedürfen sie zudem einer Ergänzung aus anderen hier genannten Förderbereichen bzw. spezifischen Zielen, wie z.B. dem Tourismus, der Forschung oder der Unternehmensförderung. So bieten z.B. gerade der Tourismus- und die (häufig) damit verbundene Kulturförderung Möglichkeiten der sozialen und wirtschaftlichen Integration, die der klassischen „Städtebeauförderung“ allein verschlossen bleiben würden. Sicherung der Umwelt Das Thema „Nachhaltigkeit“ und damit auch die Sicherung der Umwelt besitzt als Querschnittsziel schon seit langem eine herausgehobene Bedeutung in der Strukturfondsförderung in Niedersachsen. Doch unabhängig von dem Querschnittsziel besitzt die Sicherung der Umwelt auch als eigenständiger Förderbereich Relevanz. Maßnahmen wie Flächenrecyling (Wiederherstellung kontaminierter Flächen) und Küstenschutz auf den Inseln sind unmittelbare Voraussetzungen dafür, dass eine nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit in bestimmten Gebieten überhaupt ausgeführt werden kann, ohne der Umwelt Schaden zu zuzufügen. Maßnahmen der kommunalen Abwasserreinigung sind essentiell, um die Anforderungen der Wasser-Rahmenrichtlinie erfüllen zu können. Sehr wichtig ist darüber hinaus aber auch die nachhaltige Förderung der Erhaltung, Entwicklung und Inwertsetzung des natürlichen Reichtums in wertvollen Bereichen, insbesondere NATURA 2000-Gebieten, um das Naturerbe zu schützen und weiter aufzuwerten. Dies soll auch Grundlage für eine Attraktivitätssteigerung von Natur und Landschaft für eine natur- und landschaftsverträglich ausgestaltete nachhaltige Erholungsnutzung und eine nachhaltige Verbesserung des touristischen Naturerlebnisangebotes sein. Qualitative Steuerung - Kriterien der Projektauswahl Aus den EFRE- und ESF-Programmen sollen zukünftig vor allem solche Projekte unterstützt werden, die einen maßgeblichen Beitrag zu den landespolitischen Zielsetzungen leisten. 74
2310 2315 2320 2325 2330 2335 2340 2345 2350 2355 2360 EFRE Ziel 2 – Niedersachsen, Stand: 10.11.2006 Die Bewilligung förderfähiger Projekte wird sich dabei ausschließlich an der Qualität der Anträge und auf deren Beitrag zur Schaffung von Wachstum und Beschäftigung im Sinne der Lissabon- Strategie und der Kohäsionspolitik – in den drei Dimensionen Wirtschaft, Soziales und Umwelt – orientieren, d.h. an der messbaren Wirkung zur Erreichung der o. g. strategischen und spezifischen Ziele. Ihr Beitrag zur Förderung des „Humankapitals“ und zur Schaffung von Wachstum und Beschäftigung im Sinne der Lissabon-Strategie wird dabei Berücksichtigung finden. Diese Zielorientierung setzt sich in den Bewilligungsverfahren für die zukünftigen Programme fort. Diese sehen vor: - - transparente nachvollziehbare Bewertungsverfahren anhand von quantifizierbaren Wirkungsindikatoren (Vorab-Bewertung der Wirkungen), - - Einrichtung von Scoring-Modellen für die Antragsbewertung (Punktesystem), - - Festlegung von Antragsstichtagen, - - Qualifizierte Bewilligungs-/Ablehnungsbescheide auf der Basis der o.g. Antragsbewertung. Dazu werden detaillierten Regelungen in den kommenden Monaten von den Fachressorts -und unter Einbeziehung der Anregungen der beteiligten regionalen Institutionen - für ihre Förderbereiche getroffen und im Rahmen der künftigen Förderrichtlinien festgelegt. Regionalisierte Teilbudgets Um die Kommunen und Regionen noch umfassender als bisher an den Umsetzungs und Entscheidungsprozessen der Strukturfondsprogramme zu beteiligen sehen die EFRE-Programme des Landes Niedersachsen das Modell der „Regionalisierte Teilbudgets“ vor, welches in den künftigen Förderrichtlinien des Landes verankert werden soll. Den Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen wird dabei ein einheitliches Teilbudget in folgender Höhe eingeräumt: Ziel 2: 2,5 Mio. € je Kreis/kreisfreier Stadt Ziel 1: 3,75 Mio. € je Kreis/kreisfreier Stadt. Damit können in jedem Kreis (incl. Kofinanzierung) Programme im Gesamtumfang von 5 Mio. um- gesetzt werden. Sowohl im Ziel 1 wie auch im Ziel 2 werden damit erhebliche Programmmittel direkt dem kommunalen/regionalen Bereich zur Verfügung gestellt. Insgesamt stehen für regionalisierte Teilbudgets damit schon zu Beginn der kommenden EU-Förderperiode 131,25 Mio. € bereit (davon 90 Mio. im Ziel 2 und 41,25 Mio. € im Ziel 1). Sofern sich das Instrument der Regionalisierten Teilbudgets bewährt und entsprechende Finanzmittel (aus Umschichtungen) zur Verfügung stehen, ist vorgesehen die hier genannten Ansätzen im Verlauf der EU-Programmabwicklung aufzustocken. Dabei werden die Ergebnisse der bis dahin erfolgten Förderung besonders berücksichtigt. Das einzelne Teilbudget wird durch die Städte, Kreise und Regionen indikativ auf die 3 EFRE- Programmschwerpunkte (ohne Technische Hilfe) verteilt. Das zusammengefasste Ergebnis ist in die Finanztabellen bereits entsprechend eingestellt worden. Nach den Empfehlungen der Verwaltungsstelle ist dabei für den Bereich kommunaler KMU-Programme ein Anteil von ca. 66 v.H. vorgesehen worden. Aus den Mitteln der Regionalisierten Teilbudgets sollen Projekte gefördert werden, die im besonderen Interesse der jeweiligen Region liegen. daher wird empfohlen, die Umsetzung der Teilbudgets (ganz oder teilweise) über die bereits im Lande bestehenden Kommunalen Kooperationen (z.B. RIS, RITTS oder REK Weserbergland Plus) durchzuführen. In den Landesgebieten, wo noch keine (ausgeprägten) Kooperationsstrukturen bestehen, wird angestrebt derartige Strukturen auf- 75
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