Wir bleiben draußen!

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Bundesland Rechtsquellen Aufenthaltsstatus: Schulpflicht Schulantrags-/
Schulbesuchsrecht
Mecklenburg-
Vorpommern
- Art 8 I Verfassung M-V
- § 1 I SchlG M-V
- § 41 I 1 SchlG M-V
- Erlass zur »Eingliederung
von Kindern deutscher
Aussiedler (Berechtigte nach
dem BundesvertriebenenG)
und ausländischer Mitbürger
in die allgemeinbildenden
Schulen Mecklenburg-
Vorpommerns« vom
22.05.1995.
Aufenthaltsgenehmigung (§§ 15,
27, 28, 30 AuslG)
Ab 2005: Aufenthalts- und
Niederlassungserlaubnis (§§ 7,9
AufenthG)
Aufenthaltsgestattung
(Asylverfahren § 55 AsylVfG)
Längerfristige Duldung
(§§ 55,56 AuslG)
Ab 2005: § 60a AufenthG
Kurzfristige Duldung
(§§ 55,56 AuslG)
Ab 2005: § 60a AufenthG
Ja /
Entscheidend ist
die Def. des
Ja, aber erst nach
unbestimmten
dem Verlassen der ZAST Rechtsbegriffs
des
/
»gewöhnlichen
Ja
Aufenthalts«.
/
Ja
/
Bundesland Rechtsquellen Aufenthaltsstatus: Schulpflicht Schulantrags-/
Schulbesuchsrecht
Niedersachsen
- Art. 4 I Verf. Niedersachsen
- § 54 I VII NSchG
- Erlass des
Niedersächsischen
Kultusministeriums vom
03.02.1993 befasst sich mit
dem »Unterricht für
Schülerinnen und Schüler
ausländischer Herkunft«
- Erlass vom 04.02.1993 des
Nieds. Kultusministeriums
über die »Schulpflicht von
Kindern, die aus dem
Ausland kommen«
Aufenthaltsgenehmigung (§§ 15,
27, 28, 30 AuslG)
Ab 2005: Aufenthalts- und
Niederlassungserlaubnis (§§ 7,9
AufenthG)
Aufenthaltsgestattung
(Asylverfahren § 55 AsylVfG)
Längerfristige Duldung
(§§ 55,56 AuslG)
Ab 2005: § 60a AufenthG
Kurzfristige Duldung
(§§ 55,56 AuslG)
Ab 2005: § 60a AufenthG
Ja /
Entscheidend ist
die Def. des
Ja, aber erst nach
unbestimmten
dem Verlassen der ZAST Rechtsbegriffs
des
/
»gewöhnlichen
Ja
Aufenthalts«
/
Ja
/
Bundesland Rechtsquellen Aufenthaltsstatus: Schulpflicht Schulantrags-/
Schulbesuchsrecht
Aufenthaltsgenehmigung (§§ 15, g.R.:* Ja
Bestehende Rechtslage: 27, 28, 30 AuslG)
/
NRW
- Art. 8 I 1 Landesverfassung-NRW
Ab 2005: Aufenthalts- und z.R.:** Ja
Niederlassungserlaubnis (§§ 7,9
/
-§1I1SchlpflG
AufenthG)
Aufenthaltsgestattung
(Asylverfahren § 55 AsylVfG)
g.R.: Nein
Ja
- Handreichung des früheren
Ministeriums für Schule und
Weiterbildung NRW
»Schulentwicklung, Aus aller
Herren Länder, Handreichung
für Schule und
Schulverwaltung zur
Integration von
Seiteneinsteigern«
Zukünftige Rechtslage:
- Art. 8 I 1 Landesverfassung-NRW
- § 1 Entwurf-SchlG-NRW
- § 34 I VI Entwurf-SchlG-
NRW
Längerfristige Duldung
(§§ 55,56 AuslG)
Ab 2005: § 60a AufenthG
Kurzfristige Duldung
(§§ 55,56 AuslG)
Ab 2005: § 60a AufenthG
z.R.:
g.R.:
z.R.:
g.R.:
z.R.:
Ja
Ja
Ja
Nein
Ja
g.R.:
Entscheidend ist
die Def. des
unbestimmten
Rechtsbegriffs
des
»gewöhnlichen
Aufenthalts«
z.R.:
Es besteht eine
konkrete
gesetzliche
Regelung im
Entwurf für das
zukünftige SchlG
von NRW.
/
/
/
Ja
/
* Gegenwärtige Rechtslage.
** Entwurf zum Schulgesetz NRW (Das Gesetz wurde am 27.01.2005 beschlossen, s. S. 56)
terre der hommes