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Hamburg
Kinder werden in Hamburg damit grundsätzlich
im Alter von sechs Jahren schulpflichtig.
Dauer der Schulpflicht:
Die Vollzeitschulpflicht dauert in Hamburg neun
Schulbesuchsjahre und wird durch den Besuch
der Grundschule und einer weiterführenden allgemeinbildenden
Schule oder durch den Besuch
einer Sonderschule erfüllt (vgl. § 38 IV Hamb-
SchlG). Eine Klassenwiederholung wird auf die
Vollzeitschulpflicht angerechnet.
Die Berufsschulpflicht bestimmt sich nach § 39
HambSchlG. Sie beginnt grundsätzlich mit dem
Ende der Vollzeitschulpflicht, dem vorzeitigen
Ausscheiden aus der Vollzeitschule oder dem
Eintritt in ein Ausbildungsverhältnis. Wird ein
Ausbildungsverhältnis im Sinne des Berufsbildungsgesetzes
eingegangen, dauert die Berufsschulpflicht
bis zum Ende der Ausbildung.
Jugendliche, die nach dem Ende der Vollzeitschule
kein Ausbildungsverhältnis eingehen, erfüllen
die Berufsschulpflicht durch den mindestens zwei
Jahre andauernden Besuch einer Vollzeitbildungsmaßnahme.
Dauerte die Vollzeitschule
zehn Jahre, muss die Vollzeitbildungsmaßnahme
nur ein Jahr besucht werden (vgl. § 39 III Hamb-
SchlG). Demnach umfasst die Schulpflicht regelmäßig
elf Schulbesuchsjahre.
Problematisch ist in diesem Zusammenhang,
bis zu welchem Alter die allgemeine Schulpflicht
in Hamburg besteht. Unstreitig besteht Schulpflicht
bis zum Ende des jugendlichen Alters, weil
an verschiedenen Stellen im HambSchlG von
schulpflichtigen Jugendlichen ausgegangen wird.
Dennoch stellt das Gesetz in § 38 IV HambSchlG
hinsichtlich der Dauer der Schulpflicht auf Schulbesuchsjahre
ab (neun Schulbesuchsjahre für die
Vollzeitschulpflicht), so dass es nach dem Wortlaut
des Gesetzes für die Dauer der Schulpflicht
nicht auf das Lebensalter, sondern auf die Schulbesuchsjahre
ankommt. Dies gilt um so mehr, als
dass § 1 HambSchlG jedem jungen Menschen das
Recht auf Bildung zuspricht. Der Begriff des jungen
Menschen wird in § 7 I Nr. 5 SGB VIII legaldefiniert.
Hierunter werden Personen verstanden,
die noch nicht 27 Jahre alt geworden sind. Schulpflicht
bestünde somit für Ausländer bis zum
Alter von 26 Jahren, wenn die übrigen Vorrausetzungen
des § 37 I HambSchlG erfüllt sind. Dies
wäre insbesondere für ältere »Quereinsteiger«
erheblich. In der Praxis wird in Hamburg jedoch
zur Bestimmung des Umfangs der Schulpflichtigkeit
bei älteren Flüchtlingen ein Analogieschluss
vom Alter auf die Schulbesuchsjahre gebildet.
Abweichend von den §§ 38, 39 HambSchlG sind
für solche »Quereinsteiger« unter Umständen
nicht die tatsächlichen Schulbesuchsjahre für die
Schulpflicht maßgeblich, sondern es wird das
Lebensalter mitberücksichtigt. 112
Schulpflicht in Hamburg:
Gem. § 1 HambSchlG hat jeder junge Mensch ein
Recht auf Bildung. Dies gilt ungeachtet seines
Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse,
seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines
Glaubens, seiner religiösen oder politischen
Anschauung oder einer Behinderung. Dieses
Recht wird durch das Schulwesen gesichert, das
durch das Hamburgische Schulgesetz ausgestaltet
wird.
Dieses Recht steht allen jungen Menschen zu,
so dass auch Flüchtlinge hiervon erfasst werden.
Im Konkreten bestimmt sich die allgemeine
Schulpflicht nach § 37 I III HambSchlG. Die
Schulpflicht umfasst die Vollzeit- und Berufsschulpflicht.
Gem. § 37 I HambSchlG ist derjenige schulpflichtig,
der in Hamburg seine Wohnung oder
bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung
i. S. v. § 15 II des Hamburgischen Meldegesetzes
oder seine Ausbildungsstätte hat.
Eine Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist
jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder
Schlafen benutzt wird (§ 14 I 1 Hamburgisches
Meldegesetz (HmbMG)). Dabei kommt es für die
Abgrenzung der Hauptwohnung gem. § 15 II
HmbMG i. d. F. vom 6. Mai 1986 (GVBl HA
1986, 81) darauf an, welche Wohnung vorwiegend
vom Einwohner genutzt wird. Ob eine Ausbildungsstätte
in Hamburg angesiedelt ist, bestimmt
sich nach den tatsächlichen Verhältnissen.
Wie bereits oben ausgeführt, wird von den meisten
sich im schulpflichtigen Alter befindenden
ausländischen Kindern und Jugendlichen das Tatbestandsmerkmal
der Wohnung erfüllt werden.
Demnach sind nach dem Wortlaut alle sich in
Hamburg aufhaltenden ausländischen Kinder
und Jugendlichen – ungeachtet ihres ausländerrechtlichen
Status – schulpflichtig im Sinne von §
37 I HambSchlG.
Sonstige Gesetze, Rechts- und Verwaltungsvorschriften
zur Konkretisierung der Schulpflicht
von Ausländern in Hamburg
In der »Richtlinie für den Umgang mit Schulpflichtverletzungen
in Hamburg vom 6. Dezember
2000« der Hamburger Schulbehörde wird in
Teil A, Ziffer 3 festgestellt, dass alle ausländischen
Kinder und Jugendlichen – unabhängig von ihrem
ausländerrechtlichen Status – das Recht und die
Pflicht zum Schulbesuch in Hamburg haben. Sie
unterliegen der Schulpflicht. In Teil B, Ziffer 1
wird nochmals klargestellt, dass Schülerinnen
und Schüler ausländischer Staatsangehörigkeit
uneingeschränkt schulpflichtig sind, wenn sie in
Hamburg ihre Hauptwohnung haben. Das Melderecht
differenziere nicht nach der Staatsan-
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terre der hommes