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Schleswig-Holstein
2.15. Schleswig-Holstein
Die allgemeine Schulpflicht bestimmt sich in
Schleswig-Holstein nach dem »Schleswig-Holsteinischen
Schulgesetz« (SchulG) vom 2. August
1990, zuletzt geändert am 18.06.2004.
Beginn der Schulpflicht:
Der Beginn der Schulpflicht bestimmt sich nach §
42 SchlG. Kinder, die bis zum 30. Juni eines
Kalenderjahres sechs Jahre alt werden, sind
schulpflichtig. Kinder, die zu diesem Zeitpunkt
noch nicht schulpflichtig geworden sind, können
auf Antrag der Erziehungsberechtigten in die
Schule aufgenommen werden, wenn die körperliche,
geistige und soziale Entwicklung erwarten
lässt, dass sie erfolgreich in der Schule mitarbeiten
können (vgl. § 42 II SchlG). Der Schulleiter
entscheidet über den Antrag auf der Basis eines
schulärztlichen und schulpsychologischen Gutachtens.
Kinder, die mit Beginn der Schulpflicht
körperlich, geistig, seelisch oder sozial noch nicht
ausreichend entwickelt sind, um mit Erfolg am
Unterricht teilzunehmen, können für ein Jahr
vom Schulbesuch zurückgestellt werden. Das
gleiche gilt, wenn sich dies im ersten Halbjahr des
erstmaligen Schulbesuches herausstellt (vgl. § 42
III SchlG).
Schulhalbjahr, in dem der Schüler volljährig wird.
Die Berufsschulpflicht kann auch durch einen
mindestens ein Schuljahr dauernden Vollzeitunterricht
an einer berufsbildenden Schule oder
einer Einrichtung mit vergleichbarem Bildungsauftrag
abgeleistet werden (vgl. § 43 III SchlG).
Im Übrigen stellt die Schulaufsichtsbehörde fest,
dass ein Schüler anderweitig ausreichend im
Sinne der Berufsschulpflicht ausgebildet wurde.
Die Schulaufsichtsbehörde kann Jugendliche,
die im Ausland die Schulpflicht erfüllt haben, von
der Vollzeitschulpflicht oder der Berufsschulpflicht
befreien, wenn insbesondere wegen der
Kürze der verbleibenden Schulbesuchszeit eine
sinnvolle Förderung nicht erwartet werden kann
(vgl. § 40 III SchlG). Diese Möglichkeit besteht
nur bei Jugendlichen (14-17 Jahre).
Schulpflicht in Schleswig Holstein:
Gem. § 4 I SchlG hat jeder junge Mensch das
Recht auf eine seiner Begabung, seinen Fähigkeiten
und seiner Neigung entsprechenden Erziehung
und Ausbildung. Auftrag der Schule ist es,
dieses Recht umzusetzen.
Die allgemeine Schulpflicht bestimmt sich nach
§ 40 I 1 SchlG.
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Dauer der Schulpflicht:
Die Dauer der allgemeinen Schulpflicht bestimmt
sich nach § 38 SchlG. Dabei ergibt sich aus der
Zahl der Schulleistungsjahre der einzelnen
Schularten (Hauptschule, Realschule, Gymnasium)
die regelmäßige Dauer des Schulbesuchs des
einzelnen Schülers.
Der Besuch der Grundschule dauert in der
Regel vier Jahre, darf jedoch längstens sechs Jahre
dauern. Die Hauptschulpflicht dauert regelmäßig
5 Klassenstufen, kann jedoch um zwei Jahre auf
insgesamt 11 Schulbesuchsjahre verlängert werden.
Davon unberührt bleibt der Besuch der 10.
Klassenstufe im 12. Schulbesuchsjahr an der
Hauptschule. Die Realschule dauert 6 Klassenstufen;
Grundschule und Realschule dürfen
jedoch längstens insgesamt 12 Jahre dauern. Der
Besuch der Oberstufe dauert mindestens zweieinhalb
Jahre und darf höchstens vier Jahre dauern.
Davon unberührt bleibt die einmalige Wiederholung
der Abiturprüfung. Damit variiert die Schulpflicht
jeweils bedingt durch den schulischen
Werdegang des Schülers.
Die Berufsschulpflicht beginnt für Minderjährige
mit dem Verlassen einer weiterführenden allgemeinbildenden
Schule nach Erfüllung der Vollzeitschulpflicht
(vgl. § 43 I SchlG). Sie dauert bis
zum Ende eines bestehenden Ausbildungsverhältnisses.
Wenn ein Ausbildungsverhältnis nicht
besteht, dauert die Berufsschulpflicht bis zu dem
»Für Kinder und Jugendliche, die im Lande
Schleswig-Holstein ihre Wohnung oder ihren
Ausbildungsplatz haben, besteht Schulpflicht.«
Kinder und Jugendliche:
Schulpflichtig i.S.d. § 40 I 1 SchlG sind nur Kinder
und Jugendliche. Das bedeutet für Quereinsteiger,
dass nur die bis 17 Jahre alten Schüler
auch schulpflichtig werden, wenn sie nach
Schleswig-Holstein kommen. Ein 18 Jahre alter
Flüchtling wird somit nicht mehr schulpflichtig,
auch wenn er oder sie noch keine abgeschlossene
Schulbildung vorweisen kann. Ein Schulantragsrecht
bleibt hiervon unberührt.
Wohnung:
Nach § 2 VIII SchlG bestimmt sich das Tatbestandsmerkmal
»Wohnung« im Sinne dieses
Gesetzes nach § 13 des Landesmeldegesetzes von
Schleswig-Holstein, bei mehreren Wohnungen
die Hauptwohnung nach § 14 des Landesmeldegesetzes.
Wohnung im Sinne des § 13 Landesmeldegesetzes
ist jeder umschlossene Raum, der zum
Wohnen oder Schlafen benutzt wird. Als Wohnung
gilt auch die Unterkunft an Bord eines
Schiffes der Bundeswehr. Wohnwagen und
Wohnschiffe sind nur dann als Wohnungen anzusehen,
wenn sie nicht oder nur gelegentlich fortbewegt
werden.
terre der hommes