Wir bleiben draußen!

Hessen
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gehörigkeit.
Die obige Darstellung wurde durch eine Stellungnahme
der Behörde für Bildung und Sport
(Hamburg) vom 10.02.2004 bestätigt.
Zahlen:
In Hamburg hielten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters
am 31.12.2004 9.778
Flüchtlinge im Alter zwischen 6 und 17 Jahren
auf. Davon befanden sich 1.242 im Asylerstverfahren.
3.905 waren ausländrechtlich geduldet. 113
Ergebnis:
In Hamburg besteht umfassende Schulpflicht für
Flüchtlingskinder und -jugendliche, und zwar
ungeachtet ihres ausländerrechtlichen Status.
Dabei wird grundsätzlich für die Dauer der Schulpflicht
auf die tatsächlichen Schulbesuchsjahre
abgestellt. Bei sogenannten »Quereinsteigern«
(älteren Flüchtlingen) wird jedoch unter Umständen
das Lebensalter mitberücksichtigt (Analogieschluss).
2.7. Hessen
terre der hommes
Die allgemeine Schulpflicht bestimmt sich in
Hessen nach dem Hessischen Schulgesetz
(HSchlG) vom 17. Juni 1992, GVBl. I S. 233 in
der Fassung vom 2. August 2002, GVBl. I S. 465.
Beginn der Schulpflicht:
Der Beginn der allgemeinen Schulpflicht
bestimmt sich nach § 58 I HSchlG. Für Kinder,
die bis zum 30. Juni das sechste Lebensjahr vollenden,
beginnt die Schulpflicht am 1. August. Die
Anmeldung erfolgt im September/Oktober des
Vorjahres, wobei die deutschen Sprachkenntnisse
des Kindes festgestellt werden. Kinder, die zwischen
dem 30. Juni und 31. Dezember das sechste
Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der
Eltern in die Schule aufgenommen werden; Entscheidungsgrundlage
ist ein schulärztliches Gutachten.
Für diese Kinder beginnt die Schulpflicht
mit der Einschulung. Kinder, die nach dem 31.
Dezember das sechste Lebensjahr vollenden,
können (auf Antrag der Eltern) in die Schule aufgenommen
werden, in Abhängigkeit von einer
zusätzlichen Überprüfung des geistigen und seelischen
Entwicklungsstandes durch den schulpsychologischen
Dienst (vgl. § 58 HSchlG).
Kinder, die noch nicht den für den Schulbesuch
erforderlichen körperlichen, geistigen und seelischen
Entwicklungsstand haben, können auf
Antrag der Eltern oder nach Anhörung der Eltern
durch den Schulleiter für ein Jahr vom Schulbesuch
zurückgestellt werden (vgl. § 58 III
HSchlG). Diese Kinder können sogenannte Vorklassen
besuchen. Verfügen die Kinder nicht über
die erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse,
können sie (nach Anhörung der Eltern) für ein
Jahr zurückgestellt werden. In diesem Zeitraum
sollen die Deutschkenntnisse des Kindes durch
den Besuch eines schulischen Sprachkurses aufgebessert
werden (vgl. § 58 V HSchlG).
Dauer der Schulpflicht:
Die Vollzeitschulpflicht bestimmt sich nach § 59
HSchlG. Grundsätzlich beträgt sie neun Jahre
und endet spätestens mit dem erfolgreichen
Besuch der Jahrgangsstufe 9. Wenn bis zu diesem
Zeitpunkt der Hauptschulabschluss nicht
erreicht wurde, kann auf Antrag die Schulzeit um
bis zu zwei Jahre verlängert werden (vgl. § 59 II).
Für Kinder, die nach Abschluss der Vollzeitschulpflicht
keine weiterführende Schule besuchen,
kein Ausbildungsverhältnis eingehen oder in eine
Maßnahme der Bundesanstalt für Arbeit für mindestens
ein Jahr eintreten, wird die Vollzeitschulpflicht
um ein Jahr verlängert (vgl. § 59 III
HSchlG).
Die Berufsschulpflicht richtet sich nach § 62
HSchlG; sie beginnt nach Beendigung der Vollzeitschulpflicht
mit dem Ausscheiden aus der
Vollzeitschule oder mit dem Eintritt in ein Ausbildungsverhältnis.
Die Berufsschulpflicht besteht
für die Dauer des Ausbildungsverhältnisses. Falls
kein Ausbildungsverhältnis eingegangen wird,
besteht Berufsschulpflicht bis Ende des Schuljahres,
in dem der Schüler das 18. Lebensjahr vollendet.
Er kann auf Antrag befreit werden, insbesondere
zur Aufnahme einer Berufstätigkeit (vgl.
§ 62 III HSchlG).
Schulpflicht in Hessen:
Gem. § 1 I HSchlG hat jeder junge Mensch ein
Recht auf Bildung. Dieses Recht wird durch das
Schulwesen gewährleistet. 114 Nach § 1 II HSchlG
darf für die Aufnahme in die Schule weder
Geschlecht, Behinderung, Herkunftsland oder
Religionsbekenntnis, noch die wirtschaftliche
oder gesellschaftliche Stellung der Eltern bestimmend
sein. Gem. § 3 III HSchlG darf kein
Schüler wegen des Geschlechts, der Abstammung,
der Rasse, der Sprache, der Heimat und
Herkunft, des Glaubens und der religiösen oder
politischen Anschauung benachteiligt oder
bevorzugt werden.
Gem. § 3 XIII HSchlG sollen Schüler, deren
Sprache nicht Deutsch ist, durch besondere