Wir bleiben draußen!

Bremen
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In der »Verordnung über die Eingliederungen
von fremdsprachigen Schülerinnen und
Schülern in die allgemeinbildenden und beruflichen
Schulen (Eingliederungsverordnung –
EinglV) vom 19.06.1997, geändert am
29.08.2001« vom Ministerium für Bildung,
Jugend und Sport Brandenburg, wird umfassend
auf die schulische Integration von Migranten eingegangen.
Sie befasst sich mit dem Unterrichtsbeginn,
der Aufnahme, Unterrichtsorganisation,
Vorbereitungsgruppen, Förderkursen, muttersprachlichem
Unterricht, Fremdsprachenregelungen
etc.
Zahlen:
In Brandenburg hielten sich nach Angaben des
Ausländerzentralregisters am 31.12.2004 1.734
Flüchtlinge im Alter zwischen 6 und 17 Jahren
auf. Davon befanden sich 489 im Asylerstverfahren,
505 waren ausländrechtlich geduldet. 110
Ergebnis:
In Brandenburg besteht umfassende Schulpflicht
für ausländische Kinder und Jugendliche. Diese
beginnt bereits im Asylverfahren beim Vorliegen
einer Aufenthaltsgestattung für Brandenburg,
jedoch erst nach dem Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtung.
Menschen, die nicht in der Erstaufnahmeeinrichtung
wohnen, werden sechs
Wochen nach der Erteilung einer Aufenthaltsgestattung
oder Duldung schulpflichtig. Schulpflicht
besteht für alle Personen mit einer Aufenthaltsgenehmigung
(zukünftig § 7 oder § 9 AufenthG).
2.5. Bremen
Rechtsgrundlage für die allgemeine Schulpflicht
in Bremen ist das Bremische Schulgesetz (Brem-
SchlG) in der Fassung vom 20.12.1994, zuletzt
geändert am 02.03.2004.
Beginn der Schulpflicht:
Der Beginn der Schulpflicht bestimmt sich nach §
53 I 1 BremSchlG. Danach beginnt die Schulpflicht
für Kinder, die bis zum 30. Juni eines Jahres
das sechste Lebensjahr vollenden, am 1.
August des selben Kalenderjahres. Ein Kind kann
auf Grund erheblicher gesundheitlicher Gründe
für ein Jahr von der Schulpflicht zurückgestellt
werden. Ferner können Kinder, die erst zwischen
dem 30. Juni und 31. Dezember das sechste
Lebensjahr vollenden, auf Antrag der Erziehungsberechtigten
bereits am 01. August in die Schule
aufgenommen werden (vgl. § 53 II BremSchlG).
Kinder, die bis zum 30. Juni eines Jahres erst fünf
Jahre alt sind, werden auf schriftlichen Antrag der
Erziehungsberechtigten zum 01. August des selben
Jahres schulpflichtig, sofern sie hinsichtlich
ihrer sprachlichen, kognitiven und sozialen
Fähigkeiten durch den Unterricht und das übrige
Schulleben nicht überfordert sind (§ 53 III Brem-
SchlG). Ausländische Kinder werden damit in
Bremen grundsätzlich im Alter von sechs Jahren
schulpflichtig.
wenn dieser Unterricht von der Schulaufsicht als
ausreichend angesehen wird (vgl. § 54 III 2 Brem-
SchlG). Lässt sich die Dauer des Schulbesuchs
außerhalb des Landes Bremen nicht hinreichend
sicher feststellen, wird die Dauer der noch verbleibenden
Schulpflicht nach dem Lebensalter
festgelegt (§ 55 V S. 3 BremSchlG). Im einzelnen
ist die Erfüllung der Schulpflicht in Bremen sehr
differenziert ausgestaltet (vgl. § 55 BremSchlG).
Berufsschulpflicht besteht, wenn ein Ausbildungsverhältnis
eingegangen wird (§ 54 II 1
BremSchlG). Der Besuch einer Berufsschule ist
jedoch erst nach 10 Schulbesuchsjahren oder
Absolvierung der 10. Jahrgangsstufe zulässig (vgl.
55 I S. 3 BremSchlG).
Schulpflicht in Bremen:
Gem. § 4 I BremSchlG haben alle Kinder und
Jugendlichen ein Recht auf Bildung und Erziehung;
dies wird auch in Art. 27 der Landesverfassung
von Bremen garantiert.
Wer in Bremen schulpflichtig ist bestimmt sich
nach § 52 BremSchlG:
»Die Vorschriften über die Schulpflicht gelten
für alle, die im Lande Bremen ihre Wohnung
oder, bei mehreren Wohnungen, ihre Hauptwohnung
oder ihre Ausbildungsstätte haben.«
terre der hommes
Dauer der Schulpflicht:
Die Schulpflicht dauert in Bremen 12 Jahre. Sie
wird erfüllt durch den Besuch einer öffentlichen
Schule oder einer privaten Ersatzschule in Bremen
(vgl. § 55 I BremSchlG). Ausländer können
Teile ihrer Schulpflicht durch den Besuch eines
Intensivsprachkurses anderer Träger erfüllen,
Wohnung i.S.d. § 52 I BremSchlG:
Der Begriff der Wohnung wird in § 15 I 1 Meldegesetz-Bremen
(MG) legaldefiniert. Eine Wohnung
im Sinne dieses Gesetzes ist jeder umschlossene
Raum, der zum Wohnen oder Schlafen
benutzt wird.
Die überwiegende Mehrheit von Flüchtlingen,