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Thüringen
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terre der hommes
»Schulbesuch ausländischer Kinder in Thüringen«
(VV) 154 wird unter Ziffer I. 1.1. VV klargestellt,
dass auch ausländische Kinder den Regelungen
der Schulpflicht des ThürSchlG unterliegen,
wenn sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt
in Thüringen haben. Dabei ist wohl davon
auszugehen, dass auch Jugendliche von dieser
Regelung erfasst werden sollen, obwohl diese nicht
ausdrücklich genannt worden sind (Fehler in der
VV).
Umfassend werden Regelungen bezüglich der
Schulaufnahme, des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichts,
Maßnahmen zur Eingliederung
in allgemeinbildende und berufsbildenden Schulen,
Einrichtung von Vorbereitungsklassen usw. in
der Verwaltungsvorschrift getroffen.
Des Weiteren existiert ein Rundschreiben des
Thüringischen Kultusministeriums – Staatssekretär
– vom 05.12.1995 »Schulpflicht ausländischer
Kinder und Jugendlicher; hier: Kinder von
Asylbewerbern, Asylberechtigten und Flüchtlingen«
an die Staatlichen Schulämter. Darin wird im
Wesentlichen die Definition des unbestimmten
Rechtsbegriffs des »gewöhnlichen Aufenthalts« i.
S. d. § 17 I 1 ThürSchlG vorgenommen. Es handelt
sich demnach um eine Verwaltungsvorschrift, also
um Innenrecht der Behörden, nach dem die
Schulämter als Adressaten ihre rechtliche und
tatsächliche Praxis ausrichten.
Nach dem Rundschreiben von 05.12.1995 soll
ein »gewöhnlicher Aufenthalt« und damit Schulpflicht
im Sinne von § 17 I 1 ThürSchlG angenommen
werden:
• bei Kindern und Jugendlichen von Asylberechtigten.
Asylberechtigte erhalten regelmäßig eine
Aufenthaltserlaubnis (§ 15 AuslG).
• bei Kindern und Jugendlichen von Kontingentflüchtlingen
i. S. d. § 32 a AuslG. Diese erhalten
ebenfalls eine Aufenthaltsbefugnis (§ 30 AuslG).
• bei Kindern und Jugendlichen von abgelehnten
Asylbewerbern, die längerfristig geduldet werden.
Ein »gewöhnlicher Aufenthalt« soll nicht anzunehmen
sein:
• bei Kindern und Jugendlichen von rechtskräftig
abgelehnten Asylbewerbern, die eine Ausreiseaufforderung
erhalten haben, dieser bisher
aber nicht nachgekommen sind bzw. deren weiterer
Aufenthalt nur kurzfristig geduldet wird.
• bei Kindern von Asylbewerbern, deren Antragsverfahren
noch nicht abgeschlossen ist.
Bei denjenigen Kindern von Asylbewerbern, bei
denen kein gewöhnlicher Aufenthalt angenommen
wird, kann jedoch aus humanitären Gründen eine
schulische Betreuung durchgeführt werden, sofern
diese von den Eltern gewünscht wird (Schulantragsrecht);
dies jedoch nur dann, wenn sie nach
den Verhältnissen durchgeführt werden kann.
Die Teilnahme am Unterricht ist freiwillig.
Erscheinen diese Kinder und Jugendlichen nicht
zum Unterricht, sollen keine besonderen Maßnahmen
eingeleitet werden. 155
Einschränkungen durch das Kultusministerium
des Freistaats Thüringen/den Ausländerbeauftragten:
Mit Schreiben vom 28.04.2003 bestätigt der Ausländerbeauftragte
der Landesregierung, dass keine
Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern
besteht, solange deren Verfahren noch nicht abgeschlossen
ist.
Nach Stellungnahme vom 04.05.2001 des
Thüringischen Kultusministeriums wird in der
Regel bei Flüchtlingen nicht davon ausgegangen,
dass sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt im schulrechtlichen
Sinne im Freistaat Thüringen haben.
Diese undifferenzierte Aussage muss jedoch im
Lichte des oben zusammengefassten Rundschreibens
von 1995 differenziert betrachtet werden.
Gesetzesinitiative:
Das Thüringer Kultusministerium teilte am
3.11.2004 mit, dass es derzeit eine Gesetzesinitiative
der Landesregierung gibt, in das Thüringer
Schulgesetz eine Regelung aufzunehmen, wonach
auch die Kinder und Jugendlichen schulpflichtig
sind, denen auf Grund eines Asylantrags der Aufenthalt
in Thüringen gestattet ist oder die in
Thüringen geduldet werden. 156
Der genaue Wortlaut konnte – trotz Nachfragens
– noch nicht mitgeteilt werden; diesbezüglich sollte
sich noch zwischen Kultusministerium und Innenministerium
abgestimmt werden.
Zahlen:
In Thüringen hielten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters
am 31.12.2003 1.699 Flüchtlinge
im Alter zwischen 6 und 17 Jahren auf. Davon
befanden sich 646 im Asylerstverfahren, 491 waren
ausländerrechtlich geduldet. 157
Ergebnis:
Es besteht keine Schulpflicht von Kindern von
Asylbewerbern, deren Verfahren rechtskräftig
abgeschlossen ist und die eine Ausreiseaufforderung
erhalten haben. Des weiteren besteht keine
Schulpflicht während eines laufenden Asylverfahrens.
Darüber hinaus auch nicht, wenn nur eine
kurzfristige Duldung erteilt wurde. Für die Auswirkungen
des Schulantragsrechts in Thüringen wird
auf die Seiten 19-23 verwiesen. Dagegen besteht
Schulpflicht für Ausländer, die eine Aufenthaltsgenehmigung
i. S. d. AuslG (zukünftig § 7 oder § 9
AufenthG) erteilt bekommen haben, bzw. längerfristig
gem. §§ 55, 56 AuslG geduldet werden.