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Sachsen
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Freistaat Sachsen aufhalten, nach den gesetzlichen
Bestimmungen des SchlG schulpflichtig
sind. Somit sind ausländische Kinder und
Jugendliche schulpflichtig, die eine Aufenthaltsgenehmigung
im Sinne des Ausländerrechts
(zukünftig § 7 oder § 9 AufenthG) erteilt bekommen
haben.
Des weiteren sind anerkannte Asylberechtigte
schulpflichtig. Asylberechtigten wird regelmäßig
eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erteilt (vgl.
§ 68 I AsylVfG).
Für Kinder von Asylbewerbern besteht ein
Schulrecht, wenn sie oder ihre Eltern bei einer
sächsischen Gebietskörperschaft um Asyl nachgesucht
haben und für die Dauer des Anerkennungsverfahrens
in deren Bereich verbleiben.
Sich im Asylverfahren befindende Personen
erhalten automatisch eine Aufenthaltsgestattung
für die Dauer des Verfahrens. Dieses Schulantragsrecht
entsteht demnach, sobald sich ein
Erziehungsberechtigter oder die betroffene Person
selber im Asylverfahren befindet. Hinzukommen
muss jedoch, dass die betreffende Person für
die Dauer des Asylverfahrens in der zugewiesenen
Gebietskörperschaft verbleibt. Somit entsteht
das Schulantragsrecht erst mit dem Verlassen der
ZAST.
Geduldete Personen in Sachsen sind nicht
schulpflichtig. Sie haben nur ein Schulantragsrecht.
143 Dies ergibt sich auch aus der oben dargestellten
VV, die feststellt, dass nur rechtmäßig in
Sachsen sich aufhaltende ausländische Schüler
schulpflichtig sind. Bei geduldeten Personen ist
jedoch nur die Abschiebung zeitweise ausgesetzt,
weil tatsächliche oder rechtliche Gründe diese
unmöglich machen. Die Ausreisepflicht bleibt
unberührt; diese Menschen halten sich somit
nicht rechtmäßig in Sachsen auf.
An dieser Stelle sollte noch der »Zweite Kinder-
und Jugendbericht der Sächsischen Staatsregierung
aus 2003« Erwähnung finden. Umfassend
wird auf die Situation von Flüchtlingen
(Migranten) in Sachsen eingegangen; dabei wird
die rechtliche und politische Situation, Statistische
Angaben-Demografie, Schule und Bildung,
Jugendhilfe etc. dargestellt. 144
Änderungen zum 01.01.2005 durch das Aufenthaltsgesetz:
In Sachsen sind längerfristig geduldete Menschen
nicht schulpflichtig im Sinne des Schulgesetzes.
Für die praktischen Auswirkungen der neuen
Gesetzeslage ab 01.01.2005 bedingt durch das
Aufenthaltsgesetz wird auf die Darstellung in der
Einleitung und im Bundesland Hessen verwiesen.
In Hessen ist die Rechtslage zum jetzigen Zeitpunkt
in Bezug auf die Personengruppe der
geduldeten Menschen identisch, so dass die dortige
Darstellung sinngemäß auf Sachsen übertragen
werden kann.
Zahlen:
In Sachsen hielten sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters
am 31.12.2003 3.201
Flüchtlinge im Alter zwischen 6 und 17 Jahren
auf. Davon befanden sich 902 im Asylerstverfahren,
572 waren ausländrechtlich geduldet. 145
Ergebnis:
Alle ausländischen Kinder und Jugendlichen, die
sich rechtmäßig (Besitzer einer Aufenthaltsgenehmigung
nach dem AuslG, zukünftig § 7 oder §
9 AufenthG) in Sachsen aufhalten, sind schulpflichtig.
Somit sind anerkannte Asylberechtigte
schulpflichtig. Asylbewerber und Kinder von
Asylbewerbern besitzen nach Zuweisung in eine
Gebietskörperschaft in Sachsen ein Schulantragsrecht;
dieses Recht kann sich nach der Anerkennung
als Asylberechtigter in eine Schulpflicht
umwandeln. Geduldete Personen haben ein
Schulantragsrecht, das sich aus dem grundsätzlichen
Recht auf Bildung eines jeden jungen Menschen
ableitet (vgl. § 1 I SchlG). Für die Auswirkungen
des Schulantragsrechts in Sachsen wird
auf das Kapitel »Schulantragsrecht (Schulbesuchsrecht)«
auf den Seiten 19-23 verwiesen.
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