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Thüringen
2.16. Thüringen
Die Schulpflicht richtet sich in Thüringen nach
dem Thüringer Schulgesetz (ThürSchlG) vom
06.08.1993 in der Fassung vom 30.04.2003.
Beginn der Schulpflicht:
Gem. § 18 I ThürSchlG beginnt für alle Kinder am
1. August des Kalenderjahres die Schulpflicht,
wenn sie bis zu diesem Zeitpunkt das sechste
Lebensjahr vollendet haben. Ein Kind, das am 30.
Juni bereits fünf Jahre alt ist, kann auf Antrag der
Eltern vorzeitig in die Schule aufgenommen werden.
Die Entscheidung trifft der Schulleiter unter
Hinzuziehung des Schularztes. Mit Aufnahme dieser
Kinder in die Schule beginnt die Schulpflicht.
Gem. § 18 III ThürSchlG kann ein Kind, das die
altersmäßigen Voraussetzungen der Schulpflicht
erfüllt, einmalig für ein Schuljahr vom Besuch der
Grundschule zurückgestellt werden; dies jedoch
nur dann, wenn auf Grund der Entwicklung des
Kindes zu erwarten ist, dass es nicht mit Erfolg am
Unterricht wird teilnehmen können. Dem Antrag
müssen eine schulärztliche Untersuchung und ein
Beratungsgespräch mit der Schule vorausgehen.
Dauer der Schulpflicht:
Gem. § 19 I ThürSchlG dauert die Vollzeitschulpflicht
neun Schuljahre. Sie kann durch das Überspringen
einer Klassenstufe verkürzt werden. Wird
ein Hauptschulabschluss nach neun oder zehn
Schulbesuchsjahren nicht erreicht, kann auf Grund
der Genehmigung des Schulleiters und nach
Anhörung der Klassenkonferenz ein zehntes oder
elftes Schulbesuchsjahr absolviert werden; in Ausnahmefällen
sogar ein zwölftes (vgl. § 19 II Thür-
SchlG). An die Vollzeitschulpflicht schließt sich
drei Jahre Berufsschulpflicht an (§ 21 I Thür-
SchlG). Die Berufsschulpflicht beginnt mit dem
Abschluss eines Ausbildungsverhältnisses nach
dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung
und endet mit Abschluss der Berufsausbildung;
spätestens jedoch zum Ende des Schuljahres,
in dem der Schüler das 21. Lebensjahr vollendet.
Die Berufsschulpflicht kann auch in kürzerer Frist
von einem Jahr abgeleistet werden (vgl. hierzu §
21a ThürSchlG).
Ausländischen Schülern, die bereits in ihrem
Heimatland zur Schule gegangen sind, wird diese
Zeit angerechnet, so dass sich die Schulpflicht in
Thüringen dementsprechend verkürzt (vgl. Ziffer
I.1.3. VV). Lässt sich die Schulbesuchszeit im Heimatland
nicht hinreichend sicher feststellen, wird
die Dauer der noch verbleibenden Schulpflicht
unter Berücksichtigung des Lebensalters
festgelegt. 151
Laut der schriftlichen Auskunft einer einzelnen
staatlichen Regelschule (Geratal) werden Asylbewerber
bis zum vollendeten 18. Lebensjahr in die
Schule aufgenommen. 152
Schulpflicht in Thüringen: Gem. § 1 I 1 Thür-
SchlG hat jeder junge Mensch ein Recht auf schulische
Bildung und Förderung. Dies ergibt sich auch
aus Art. 20 der Verfassung des Freistaats Thüringen.
153
Die Rechtsgrundlage für die Allgemeine Schulpflicht
ist § 17 I 1 ThürSchlG.
»Wer in Thüringen seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat oder in einem
Ausbildungsverhältnis oder einem Arbeitsverhältnis
steht, unterliegt der Schulpflicht.«
Wohnsitz:
Der Wohnsitz ist der Ort, an dem sich eine Person
ständig niederlässt, an dem sich also der räumliche
Schwerpunkt der Lebensverhältnisse einer Person
befindet. Der Wohnsitz ist nicht identisch mit der
Wohnung, sondern ist die kleinste örtliche Verwaltungseinheit
(in der Regel die Gemeinde), zu der
die Wohnung gehört. Der Wohnsitz kann gleichzeitig
an mehreren Orten bestehen (vgl. § 7 BGB). Der
Wohnsitz des minderjährigen Kindes richtet sich
nach dem Wohnsitz der Eltern (vgl. § 11 BGB).
Gewöhnlicher Aufenthalt:
Die Definition des unbestimmten Rechtsbegriffs
»gewöhnlicher Aufenthalt« richtet sich nach den
tatsächlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung
von Sinn und Zweck des ThürSchlG’s. Für
die Herleitung unter Berücksichtigung von bestehenden
Legaldefinitionen der Sozialgesetzgebung
und bereits ergangener Rechtsprechung ist auf die
Darstellung auf den Seiten 17-19 zu verweisen.
Definitionsvorschlag:
Entscheidend ist für den unbestimmten Rechtsbegriff
des »gewöhnlichen Aufenthalts« im schulrechtlichen
Sinne, ob der Lebens- und Daseinsmittelpunkt
eines Menschen sich im jeweiligen Bundesland
befindet und, ob unter besonderer Berücksichtigung
des Kindeswohls und des Rechts auf Bildung
und Erziehung, eine Beschulung für einen
sinnvollen Zeitraum möglich erscheint.
Ausbildungsverhältnis/Arbeitsverhältnis:
Ob ein Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis besteht
und damit Schulpflicht i. S. v. § 17 I 1 ThürSchlG
anzunehmen ist, bestimmt sich nach den tatsächlichen
Verhältnissen.
Sonstige Gesetze, Rechts- und Verwaltungsvorschriften
zur Konkretisierung der Schulpflicht
von Ausländern in Thüringen
In der Verwaltungsvorschrift vom 14. Juni 1998
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terre der hommes