Botschaft Sparpaket II - St. Galler Tagblatt

Nr.
Ü5
Übergangsmassnahmen: Baudepartement
Verschiebung Beiträge Gewässerverbauungen /
Verschiebung Staatsbeiträge an Gemeinden und Abwasserverbände/
Reduktion Forschungsbeiträge Bereich Energie /
Verschiebung Aufträge an Dritte Bereich Bodenkarte
Beschreibung der Massnahme:
– Gewässerverbauungen: Reduktion der Staatsbeiträge an Wasserbauprojekte von Gemeinden
und an Renaturierungen durch vorübergehende Verschiebung von Projekten.
– Verschiebung Kantonsbeiträge an Gemeinden und Abwasserverbände: Die Auszahlung
von Beiträgen für Abwasseranlagen und generelle Entwässerungsplanungen (GEP) wird
zeitlich um bis zu zwei Jahre hinausgezögert.
– Forschungsbeiträge Bereich Energie: Die geplanten Staatsbeiträge an die Forschung in
den Bereichen erneuerbare Energien und Energiesparmassnahmen werden in den Jahren
2013 bis 2015 gekürzt.
– Aufträge an Dritte Bereich Bodenkarte: Verzögerte Erstellung der Bodenkarte.
Veränderung des Aufwandüberschusses (in 1'000 Fr.)
Beiträge Gewässerverbauungen
Kantonsbeiträge an Gemeinden und Abwasserverbände
Reduktion Forschungsbeiträge Bereich Energie
Bodenkarte
Umsetzung:
Keine Gesetzesanpassung notwendig.
2013 2014 2015
-1'640
-1'500
-50
-50
-40
-1'600
-1'500
-50
-50
0
-1'600
-1'500
-50
-50
0
Nr.
Ü6
Übergangsmassnahmen: Sicherheits- und Justizdepartement
Wirksamkeitsstudie Interventionen in der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug /
Abbau altes Funknetz /
Erweiterung Schilderauktion /
Verschiebung Stellenschaffungen /
Verschiebung Informatik-Investitionen
Beschreibung der Massnahme:
– Wirksamkeitsstudie Interventionen der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug: Verzicht.
– Abbau altes Funknetz: Einsparungen bei Mietkosten und Unterhalt nach Einführung des
neuen Funknetzes POLYCOM.
– Erweiterung Schilderauktion: Die Versteigerung von Kontrollschildern wird auf die bei den
Gemeinden eingelösten 1- bis 4-stelligen Kontrollschilder erweitert.
– Verschiebung Stellenschaffungen: Teilverzicht bzw. Verschiebung der im Zuge der Einführung
der neuen Strafprozessordnung (StPO) im AFP 2013-2015 vorgesehenen Stellen
(+ 4 Stellen für 2013; + 2 Stellen im 2014).
– Reduktion Informatik-Investitionen: Verschiebung der Informatikprojekte Scanning und
Ausdehnung i2-Analyse-Tool auf die regionalen Untersuchungsämter um 1 Jahr.
Veränderung des Aufwandüberschusses (in 1'000 Fr.)
Wirksamkeitsstudie Straf- und Massnahmenvollzug
Abbau altes Funknetz
Erweiterung Schilderauktion
Verschiebung Stellenschaffungen
Reduktion Informatik-Investitionen
Umsetzung:
Keine Gesetzesanpassung notwendig.
2013 2014 2015
-1'390
-100
-100
-350
-400
-440
-60
-100
0
0
-400
+440
-720
0
0
0
-400
-320
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