Botschaft Sparpaket II - St. Galler Tagblatt

Taktangebot). Je nach Angebotsstufe konzentrieren sich die Linien auf gewisse Bandbreiten bei Kostendeckungsgrad
(KDG) und Einsteiger pro Kurskilometer. Daraus lassen sich Minimalwerte ableiten, welche dann für
alle Linien einer Angebotsstufe gelten.
Die Minimalstandards bzw. Schwellenwerte werden aufgrund von Erfahrungswerten festgelegt. In einer ersten
Phase wird dieser Schritt für die Buslinien vorgenommen. Die Kennwerte für das Bahnangebot werden in einer
zweiten Phase definiert. Dies deshalb, weil das Bahnangebot mit der Einführung der S-Bahn St.Gallen 2013
erhebliche Änderungen erfährt und erst nach Einführung des neuen Angebots entsprechende Erfahrungswerte
gesammelt werden können.
Für die Buslinien sind folgende Minimalwerte bezüglich KDG vorgesehen:
Legende: KDG = Kostendeckungsgrad, KP = Kurspaare
Angebotsstufen Buslinien
Min. KDG
A1: Agglo, 1/4-Std.-Takt und dichter (über 56 KP) 50 Prozent
A2: Agglo, ca. 3 Verbindung pro Std. (42-55 KP) 40 Prozent
H: Halbstundentakt (28-41 KP) 30 Prozent
S: Stundentakt (14-27 KP) 25 Prozent
B: Bedarfsangebot (bis 13 KP) 20 Prozent
N: Nachtangebot (Angebote ab 00.30 Uhr) 20 Prozent
Auswirkungen
Folgende Linien erfüllen die definierten Kriterien auf Basis der Offerte 2012 nicht:
70.994 Rapperswil–Kempraten–Wohnheim Balm–Jona
80.702/703 Wilen b. Wil–Wil–Neugruben
80.251-252 Seebus Rorschach
80.780 Hemberg-Wattwil
80.637 Bilten-Schänis-Ziegelbrücke
Die betroffenen Angebote müssen entweder so abgebaut werden, dass sie in eine tiefere Angebotsstufe entsprechend
dem KDG der Linie passen oder das Überangebot wird von den Gemeinden bestellt. Eine einjährige
Übergangsfrist soll für Korrekturmassnahmen genutzt werden können. Aufgrund der Offerten 2012 ist eine Entlastung
des Kantons von rund 200'000 Franken zu erwarten.
Vorgehen
– Anpassung der gesetzlichen Grundlagen (EG-EBG und der Verordnung zum EG-EBG);
– Umsetzung mit dem 5. öV-Programm 2014-2018;
– Anwendung erstmals auf Fahrplanjahr 2015.
Ergänzende Bemerkungen
Einzelne Gemeinden (vor allem solche mit Ortsverkehr mit regionaler Bedeutung) werden belastet, von der Senkung
der Abgeltung profitieren alle Gemeinden im Rahmen des Gemeindeschlüssels in der gleichen Höhe wie
der Kanton. Somit erfolgt auch eine Entlastung der Gemeinden ab 2015 200'000 Franken.
Entlastungswirkung in Fr. 2013 2014 2015
Veränderung Aufwandüberschuss laufende Rechnung 0 0 -200'000
Nr.
K3
Volkswirtschaftsdepartement
Parkplatzabgabe zwecks Beteiligung an öV-Erschliessungskosten
Ausgangslage
Mit dem Abschluss von Vereinbarungen mit Dritten möchte der Kanton primär erreichen, dass sich verkehrserzeugende
Einkaufs- und Freizeitzentren an den öV-Erschliessungskosten beteiligen. Aufgrund des Massnahmenplans
Luftreinhalte-Verordnung (Nachführung 1997) wurde die Bewirtschaftungspflicht von öffentlich
zugänglichen Parkplätzen von Einkaufs-, Sport- und Freizeitzentren empfohlen. Diese Massnahme soll die Wirkung
eines Lenkungssignals in Richtung vermehrter Benutzung des öV entfalten. Bis zum Vorliegen einer entsprechenden
gesetzlichen Grundlage werden die Gemeinden angehalten, auf dem Verhandlungsweg diese Zielsetzung
zu verfolgen.
Somit wurden mit den Betreibern der Einkaufszentren auf dem Gebiet der Stadt St.Gallen Vereinbarungen abgeschlossen,
wonach sich die Höhe des Beitrags an den effektiven Parkierungseinnahmen bemisst. In der Realität
war es allerdings bisher so, dass meistens ein Mindestbeitrag bezahlt wurde, weil die Betreiber nur schwer in der
KR-223_33_12_09_Botschaft_Sparpaket_II_ka_5898.docx 58/117