Botschaft Sparpaket II - St. Galler Tagblatt

Vorgehen
Teilweise Anpassung der Leistungsvereinbarungen der genannten Institutionen. Umsetzung ab dem Jahr 2013.
Entlastungswirkung in Fr. 2013 2014 2015
Veränderung Aufwandüberschuss laufende Rechnung
Generalsekretariat
Amt für Gesundheitsvorsorge
Andere Aus- und Weiterbildung
-530'000
-290'000
-150'000
-90'000
-800'000
-510'000
-200'000
-90'000
-890'000
-600'000
-200'000
-90'000
Nr.
K48
Gesundheitsdepartement
Organisatorische Anpassungen bei den Spitälern
Beschreibung der Massnahme
Der AFP 2013-2015 weist bei den Beiträgen an die Spital- und Psychiatrieverbunde eine jährliche Wachstumsrate
von insgesamt 3 Prozent aus, welche auf Faktoren wie z.B. Erhöhung Anzahl Fälle, Erhöhung Fallschwere,
Umsetzung der Vorgaben des eidgenössischen Arbeitsgesetzes beruht.
Aufgrund von verschiedenen Optimierungen sowie angesichts der mutmasslich tieferen Umsetzungskosten bei
den organisatorischen Anpassungen als Folge der Umsetzung der Vorgaben des Arbeitsgesetzes, kann der
Wachstumsfaktor tiefer ausfallen als in den Planzahlen angenommen.
Vorgehen
Die einzelnen Massnahmen sind noch im Detail festzulegen..
Entlastungswirkung in Fr. 2013 2014 2015
Veränderung Aufwandüberschuss laufende Rechnung -4'000'000 -4'200'000 -4'400'000
Nr.
K49
Gesundheitsdepartement
Erhöhung der Ertragsüberschussvorgabe im Zentrum für Labormedizin
Beschreibung der Massnahme
Gemäss AFP 2013-2015 reduziert sich die Ertragsüberschussvorgabe beim Zentrum für Labormedizin (ZLM) von
rund 720'000 Franken im Voranschlag 2012 auf 520'000 im Planjahr 2015. Grund für die rückläufige Ertragsüberschussvorgabe
sind eine höhere Abschreibungsquote infolge der Ablösung der Laborinformatik sowie Mindererträge
durch den Wegfall des Übergangszuschlags. Da für die Ablösung der Laborinformatik voraussichtlich eine
neue Lösung gefunden werden muss und derzeit Planungen zur Generierung zusätzlicher Einnahmen im Gange
sind, erscheint eine Fortführung der Ertragsüberschussvorgabe des Voranschlags auch für die kommenden Jahre
als realistisch, was zu einer entsprechenden Entlastungswirkung für den Kanton führt.
Vorgehen
Umsetzung im Rahmen des Budgetprozesses 2013.
Entlastungswirkung in Fr. 2013 2014 2015
Veränderung Aufwandüberschuss laufende Rechnung -150'000 -180'000 -200'000
Nr.
K50
Gesundheitsdepartement
Streichung Forschungsbeiträge
Beschreibung der Massnahme
Halbierung der Forschungsbeiträge für das Kantonsspital St.Gallen (KSSG) und das Ostschweizer Kinderspital
(OKS) im Jahr 2013 und Streichung der Forschungsbeiträge für das Kantonsspital St.Gallen (KSSG) und das
Ostschweizer Kinderspital (OKS) ab dem Jahr 2014.
Gemäss Krankenversicherungsgesetz (SR 832.10) ist die Finanzierung der Forschung zwar Sache der Kantone,
die Kantone sind jedoch nicht verpflichtet, den Spitälern Forschungsbeiträge auszurichten. Heute erhält das
KSSG einen Forschungsbeitrag von rund 3.8 Mio. Franken pro Jahr und das OKS einen Forschungsbeitrag von
rund 0.3 Mio. Franken pro Jahr. Anderen Betrieben werden keine Forschungsbeiträge ausgerichtet.
Auswirkungen
Das KSSG und das OKS erhalten bereits heute erhebliche Drittmittel für ihre Forschungsaktivitäten. Wenn der
Kanton seinen Forschungsbeitrag streicht, müssten KSSG und OKS ihre Forschungsaktivitäten reduzieren oder
gar einstellen, ausser es gelingt ihnen, den bisherigen Beitrag des Kantons durch Drittmittel zu ersetzen oder die
Forschungsaktivitäten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten betriebsintern querzufinanzieren.
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