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ÖSTERREICH JOURNAL NR. 121 / 02. 08. 2013 Österreich, Europa und die Welt »Einsatz für die EU-Donauraumstrategie hat sich bewährt« Österreicher wird Leiter der OSZE in Albanien Die nachhaltige Stärkung öffentlicher Einrichtungen, insbesondere im Justizsektor und bei der Durchführung von Wahlen, zählt zu den Schwerpunkten der Tätigkeitsfelder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Albanien. Darüber hinaus werden auch Aktivitäten gegen den Menschenhandel, für die Entsorgung überschüssiger Waffen und Munition, für gute Regierungsführung und Polizeiausbildung sowie zur Stärkung der Unabhängigkeit von Medien und Zivilgesellschaft durchgeführt. Die Bestellung des österreichischen Botschafters Florian Raunig stelle daher auch eine ganz besondere Würdigung des österreichischen Beitrags zur weiteren Verankerung europäischer Werte und Standards in den Staaten des westlichen Balkans dar, unterstrich Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger am 19. Juli seine Glückwünsche an den Botschafter: „Botschafter Raunig ist ein Freund und Kenner Albaniens, der neben engen menschlichen Kontakten auch über hervorragende Albanisch-Kenntnisse verfügt. Durch seine Tätigkeit als österreichischer Botschafter in Montenegro und Albanien konnte er neben langjähriger Erfahrung auch ein Foto: BMeiA / Minoritenplatz8 Foto: Parlament/Gerhard Marschall Außenminister Michael Spindelegger (l.) und EU-Kommisar Johannes Hahn Botschafter Florian Raunig (l.) begleitete im September 2012 Nationalratspräsidentin Barbara Prammer anläßlich deren Besuchs in Albanien zum Kraftwerk Ashta 1 »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at starkes Netzwerk in der gesamten Region aufbauen, was ihm bei seiner künftigen Tätigkeit sicherlich von großem Nutzen sein wird. Ich bin überzeugt, daß er die ideale Besetzung für diese verantwortungsvolle Tätigkeit ist, und wünsche ihm viel Erfolg dafür.“ Weiter führte Spindelegger aus: „Von dieser Personalentscheidung des ukrainischen OSZE-Vorsitzes profitieren Albanien, Österreich und die OSZE gleichermaßen. Österreich ist als Sitzstaat der OSZE besonders engagiert und hat in den vergangenen Jahren immer wieder hervorragende Experten in hochrangige Funktionen in den westlichen Balkan entsandt, etwa den derzeit amtierenden Hohen Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina Botschafter Inzko. Damit wird die österreichische Expertise in der Region international anerkannt.“ • http://www.osce.org 36 Der Anfang Juli veröffentlichte Evaluierungsbericht der EU-Kommission über die makroregionalen Strategien für den Ostsee- und den Donauraum zieht eine positive Bilanz. Die Strategien funktionieren ohne zusätzliche Mittel der EU, ohne neue Institutionen und ohne neue Rechtsvorschriften. Dennoch gibt es allein im Ostseeraum über 100 Vorzeigeprojekte und im Rahmen der Donauraumstrategie werden mittlerweile mehr als 400 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 49 Mrd Euro geprüft, von denen sich 150 bereits in der Durchführungsphase befinden. „Wir begrüßen den Evaluierungsbericht der EU-Kommission über die makroregionalen Strategien für den Donau- und den Ostseeraum“, erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger. „Der Bericht hebt konkrete Erfolge im Rahmen der Donauraumstrategie hervor, die gerade auch auf österreichischen Initiativen beruhen. Neben dem von der WKÖ koordinierten Danube Region Business Forum für Klein- und Mittelbetriebe wird auch der Gesamtverkehrsplan für Österreich in bezug auf Binnenwasserstraßen als positives Beispiel für eine geglückte Einbeziehung von EU-Integrationsanliegen in nationale Politik angeführt. Besonders erfreulich ist auch der Donaufinanzierungsdialog, der als Plattform zur effizienteren Verbindung zwischen Geldgebern und Projektträgern fungiert. Dies ist in Zeiten knapper Kassen besonders wichtig“, so Spindelegger weiter. „Ich teile die Auffassung von Regionalkommissar Johannes Hahn, daß sich die makroregionalen Strategien bewährt haben. Wir sehen sie nicht nur als Antwort auf konkrete Herausforderungen, wie etwa die gemeinsame Hochwasserbekämpfung, sondern auch als Chance für nachhaltiges Wachstum gerade auch in unserer Nachbarschaft. Das kommt wiederum auch unseren Exporten zugute“, so Spindelegger. •
ÖSTERREICH JOURNAL NR. 121 / 02. 08. 2013 37 Österreich, Europa und die Welt Klicka empfängt hochrangige Delegation aus Wenzhou/China Foto: Mitte: 3. Landtagspräsidentin Marianne Klicka, r. von ihr die BV Martina Malyar, li. Bürgermeisterin Zheng Zhao Yang Die Dritte Präsidentin des Wiener Landtags, Marianne Klicka, empfing am 11. tes waren der Besuch in der EBS-Haupt- Weg ist. Dafür wurde unsere Stadt bereits Schwerpunkte des viertägigen Aufenthal- von urbaner Technologie auf einem guten Juli die Bürgermeisterin von Wenzhou in der Volksrepublik China, Frau Zheng Zhao Yang, gemeinsam mit deren Delegation im Rathaus. Hintergrund des Besuches in Wien war die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen der Bezirksvorsteherin kläranlage und der Besuch in der Fernwärme Wien, um hier weitere wirtschaftliche Kontakte zu knüpfen. „Wien hat in vielen Bereichen Lösungen entwickelt, die international hoch geschätzt sind. Speziell für die Umwelttechnik ist das mehrfach international ausgezeichnet. Mit ihrer gut ausgebauten Infrastruktur, ihrer leistungsfähigen Stadttechnologien und ihrer hervorragenden Lebensqualität bietet Wien einen Ort, wo man sich wohlfühlen kann. Das bestätigt auch das große weltweite In- von Alsergrund, Martina Malyar, Interesse weltweit groß und zeigt, daß Wien teresse“, so Klicka beim Empfang. • und der chinesischen Bürgermeisterin. in vielen Bereichen, speziell beim Ausbau http://www.wien.gv.at/politik/landtag/index.html LK NÖ ehrt Kyrle mit der Großen Goldenen Kammermedaille Johannes Kyrle, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, erhielt am 18. Juli die Große Goldene Kammermedaille der Landwirtschaftskammer (LK) NÖ für dessen herausragenden Verdienste um die Landwirtschaft. Unter Anwesenheit von LK Ö-Präsident Gerhard Wlodkowski und Generalsekretär August Astl würdigte LK NÖ-Präsident Hermann Schultes den beruflichen Werdegang und Einsatz des Generalsekretärs für die Landwirtschaft. „In seiner ganzen beruflichen Laufbahn zeichnet sich Kyrle durch große Übersicht und herausragendes Interesse auch an der strategischen Positionierung der Landwirtschaft aus,“ so Schultes über den Geehrten. Vor allem an der Entwicklung der heimischen Land- und Forstwirtschaft zeigt sich Kyrle interessiert, was er seit dem vergangenen Jahr als Obmann der landund forstwirtschaftlichen Betriebe NÖ unter Beweis stellt. Auch bundesweit machte er sich als Vizepräsident des Hauptverbandes der Landund Forstbetriebe für dessen Mitglieder stark. Foto: LKÖ / August Astl v.l.: LK Ö-Präsident Gerhard Wlodkowski, Johannes Kyrle und LK NÖ-Präsident Hermann Schultes nach der Überreichung der Auszeichnung Seit 2002 ist Kyrle als Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten im Außenministerium tätig und setzte sich dabei auch immer wieder für die Interessen der Landwirtschaft ein. „Die Weiterentwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik war ihm stets ein »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Anliegen und war immer wieder hilfsbereit. Er zeigt, daß man als Spitzenkraft im öffentlichen Dienst, sein Handeln durchaus auch unternehmerisch ausrichten kann,“ erklärt Schultes. • http://lk-noe.at
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