Studie zur Markt- und Preissituation bei Naturfasern - nova-Institut ...

Rechtliche Situation und Bedeutung der Nutzung von Hanfsamen im Nahrungs- und
Futtermittelbereich in Deutschland und anderen EU-Ländern
Beide Themen, die sachlich miteinander nichts zu tun haben, sind in der
Praxis oft miteinander verflochten. An sich könnte ja das Problem einer
eventuellen gesundheitlichen Beeinträchtigung der Hanflebensmittel-Konsumenten
durch entsprechende THC-Grenzwerte leicht gelöst
werden. Kommt es aber dennoch in einigen Ländern zu Totalverboten
von Hanflebensmitteln, so ist dies eher ideologisch als wissenschaftlich
begründet.
Überblick über die aktuelle rechtliche Lage in der EU
1997 wurde im ständigen Lebensmittelausschuss der Europäischen
Union auf Antrag einiger Mitgliedsländer darüber diskutiert, ob Hanflebensmittel
als „neuartige Lebensmittel“ (novel food) einzustufen sind. In
diesem Fall hätten zunächst alle Hanflebensmittel vom Markt genommen
werden und sich dann einer aufwendigen Zulassungsprozedur unterziehen
müssen. Entscheidend für die novel-food-Einstufung war die Frage,
ob Hanflebensmittel bereits zum Stichtag 15. Mai 1997 in relevanter
Menge am europäischen Markt verfügbar waren. Nachdem Unternehmen
und Verbände dies nachweisen konnten, beschloss der Lebensmittelausschuss
der EU am 17.12.97, Hanflebensmittel nicht als novel food
einzustufen.
Auf europäischer Ebene existieren bis heute keine THC-Grenzwerte
für Lebensmittel und auch keine entsprechenden Empfehlungen. Nach
langen und kontroversen Diskussionen im Lebensmittelausschuss der EU
wurde das Problem zurück an die Mitgliedsländer gegeben, da eine
EU-weite Einigung nicht in Sicht sei. KLEPSCH 1998, ein Vertreter des
Lebensmittelausschusses, sah 1998 keine relevanten Aktivitäten mehr für
eine EU-weite Regelung und empfahl den Mitgliedsländern, nationale
Regelungen auf Basis ihrer Lebensmittelüberwachungs-Institutionen. So
ist es bis heute geblieben.
... und in den Mitgliedsstaaten
Die EU-Mitgliedsstaaten haben das Thema Hanflebensmittel sehr unterschiedlich
und zum Teil unklar geregelt. Es gibt Länder, in denen Hanflebensmittel
grundsätzlich nicht zugelassen sind, wie z. B. Frankreich,
Griechenland, Schweden oder Dänemark. Aber auch hier gibt es Unterschiede.
So gibt es in Dänemark in der Praxis doch an manchen Orten
Hanflebensmittel zu kaufen und in Frankreich und Griechenland existie-
Gülzow, 30. November 1995 59