Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

8. Fazit
von der Leyens weitestgehend bejahen. Das blame avoidance-Konzept scheint eine
mögliche Erklärung für die Reaktion von Politik auf Proteststürme im Internet.
Jeder der dargestellten Peaks stellte blame im Sinne eines wahrgenommenen
Schadens (Zensur) bei gleichzeitiger Zuschreibung der Verantwortung auf Ursula von
der Leyen dar. Identifiziert wurden drei verschiedene blame avoiding strategies:
„Issue-Redefining“, „Find a scapegoat“ und „throw good money after bad“.
Entscheidend für die Umwandlung des blame auf Twitter in öffentlichen blame sind
entweder die Massenmedien oder die Manifestation des online generierten blame im
parlamentarischen Raum durch erfolgreiche E-Petitionen.
In nicht allen Peaks waren Reaktionen von Ursula von der Leyen identifizierbar, was
unter anderem an den geänderten Ressortzuständigkeiten Ende 2009 in der
Bundesregierung liegen könnte. Ursula von der Leyen wurde neue Arbeitsministerin.
Dies entzog sie dem Verantwortungsbereich des Gesetzes, auch wenn dieser
ursprünglich federführend beim Wirtschaftsministerium lag. Die Debatte um das
ZugErschwG war jedoch immer noch fixiert auf die Person Ursula von der Leyen und
die symbolische Überhöhung „Zensursula“.
Für die Anwendbarkeit des blame avoidance-Konzeptes ergibt sich daher ein
ambivalentes Bild. Sind die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt, kann blame
avoidance als eine mögliche Erklärung für politische Reaktionen auf eine extrem
hohe und negative Verantwortungsattribution in sozialen Netzwerken herangezogen
werden. Notwendig dafür ist vor allem eine klare Verantwortlichkeit des politischen
Akteurs als auch die Wahrnehmung dieser Verantwortlichkeit nach außen. Zudem ist
die Rolle der Massenmedien in der Diskussion und Bewertung der Politik und des
Protests nicht zu unterschätzen. Für zukünftige Analysen ist sicherlich interessant,
wie sich die Rolle der Medien verändert, wenn politische Akteure selbst aktiv in
sozialen Netzwerken unterwegs sind, so zum Beispiel bei Ursula von der Leyens
Nachfolgerin, Kristina Schröder.
95/148