Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
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Anhang 2 – Recherche Peaks<br />
27.3.2010 “Censilia” <strong>und</strong> die EU: Montag geht es los!, netzpolitik.org<br />
http://netzpolitik.org/2010/censilia-<strong>und</strong>-die-eu-montag-geht-es-los/<br />
„Cecilia Malmström, the European commissioner for home affairs, will next week<br />
propose a directive aimed at blocking paedophile websites.“<br />
29.3.2010 „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“, Gastbeitrag EU-Kommissarin Cecilia<br />
Malmström, FAZ http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeischeunion/kindesmissbrauch-dunkle-ecken-des-internets-aufraeumen-1952656.html<br />
„ Die Kommission legt an diesem Montag einen Richtlinienentwurf vor, der<br />
zumindest innerhalb der Europäischen Union mit den dunklen Ecken des<br />
Internets <strong>und</strong> den kriminellen Bildern von Kindesmissbrauch aufräumen soll.“<br />
30.3.2010 Berlin <strong>und</strong> Brüssel streiten über Kinderporno-Seiten, Die Welt<br />
http://www.welt.de/welt_print/politik/article6981742/Berlin-<strong>und</strong>-Bruessel-streitenueber-Kinderporno-Seiten.html<br />
„Für Ursula von der Leyen (CDU) dürfte die Nachricht eine späte Genugtuung<br />
sein: Die EU-Kommission will alle europäischen Staaten zur Sperrung von<br />
kinderpornografischen Internetseiten verpflichten.“<br />
15 weitere Artikel zum Thema<br />
31.3.2010 "Auf Kosten des Kinderschutzes", Der Tagesspiegel<br />
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/internetsperren-auf-kosten-deskinderschutzes/1781196.html<br />
„Der Vizechef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU),<br />
widersprach heftig: Er warf Leutheusser-Schnarrenberger vor, sich in der Debatte<br />
um die Eindämmung der Kinderpornografie „als Liberale auf Kosten des<br />
Kinderschutzes“ zu profilieren.“<br />
31.3.2010 „Löschen ist das mildere Mittel“, Interview mit Peter Schaar, Die Welt<br />
http://www.welt.de/welt_print/politik/article6997476/Loeschen-ist-das-mildere-<br />
Mittel.html<br />
„Je stärker man versucht, den Zugriff zu unterbinden, umso größer wird das<br />
Problem der sogenannten "Übersperrung". Auch Seiten, die gar nicht unter<br />
Kinderpornografie fallen, wären nicht mehr zugänglich.“<br />
05.4.2010 Was wohl kommen wird: “Netz-Schengen” – die große Firewall des Westens,<br />
carta.info http://carta.info/25002/netz-schengen-die-grosse-firewall-des-westens<br />
06.4.2010 CSU attackiert FDP bei Bekämpfung der Kinderpornografie, Die Welt<br />
http://www.welt.de/welt_print/politik/article7066569/CSU-attackiert-FDP-bei-<br />
Bekaempfung-der-Kinderpornografie.html<br />
„"Nach Aussage von Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat die B<strong>und</strong>esrepublik<br />
das Sperren solcher Internetseiten aufgegeben. Aber das stimmt nicht", sagt der<br />
innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), der WELT.“<br />
07.4.2010<br />
08.4.2010<br />
Keine Meldungen aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium<br />
Eine Pressemitteilung aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium:<br />
"Politik trifft web 2.0" - Kristina Schröder beim politcamp 2010<br />
http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Presse/pressemitteilungen,did=134410.html<br />
o "Mit dem 'Forum Internet' will ich eine neue Seite in der Kommunikation zwischen<br />
Politik <strong>und</strong> Netzgemeinde aufschlagen - denn bisher sprechen wir zuviel übereinander<br />
<strong>und</strong> zu wenig miteinander", sagt B<strong>und</strong>esfamilienministerin Kristina Schröder.“<br />
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