Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Anhang 2 – Recherche Peaks<br />
27.5.2009 Streit um Internetsperre, Der Tagesspiegel<br />
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/petition-100-000-gegeninternetsperre/1522910.html<br />
„Bei der Anhörung im B<strong>und</strong>estag äußerten Oliver Süme <strong>und</strong> andere Experten<br />
zudem verfassungs- <strong>und</strong> datenschutzrechtliche Bedenken“<br />
28.5.2009 Wie die virtuelle Welt die reale Politik verändert, Die Welt<br />
http://www.welt.de/welt_print/article3817111/Wie-die-virtuelle-Welt-die-reale-<br />
Politik-veraendert.html<br />
"Es geht uns ausschließlich darum, Kinderpornografie zu bekämpfen", sagte von<br />
der Leyen der WELT. "Sollte in zehn Jahren eine andere Regierung etwas<br />
anderes als Kinderpornografie sperren wollen, muss sie ein neues<br />
Gesetzgebungsverfahren anstrengen mit Kabinettsentscheidungen,“<br />
28.5.2009 Unversöhnlich an der Sperre, http://www.fr-online.de/datenschutz/analyseunversoehnlich-an-der-sperre,1472644,2727806.html<br />
„ Immerhin machte die Ministerin im Interview erstmals Zugeständnisse. Um die<br />
Befugnisse des BKA bei der Erstellung der Sperrlisten zu begrenzen, stellte sie<br />
eine unabhängige Kontrollinstanz in Aussicht.“<br />
29.5.2009 100.000 Mitzeichner<br />
02.6.2009 Die Generation C64 schlägt zurück, Spiegel Online<br />
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/streit-um-internet-filter-die-generation-c64-<br />
schlaegt-zurueck-a-628017.html<br />
02.6.2009 Koalition will Kinderporno-Rufmord verhindern, taz<br />
http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digiartikel/?ressort=in&dig=2009%2F06%2F02%2Fa0061&cHash=fbf6480f91<br />
„ Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte immer betont, dass es nur<br />
um Prävention gehe, Daten würden keine gespeichert.“<br />
04.6.2009 Aktion „Gib deiner Stimme ein Gesicht“, Online-Fotomosaik<br />
06.6.2009 Koalition: Löschen <strong>und</strong> Sperren, taz http://www.taz.de/!35692/<br />
Placebo vor der Wahl, Die Welt<br />
„Ob von der Leyens de facto unwirksame, dafür aber hochgradig<br />
gr<strong>und</strong>rechtsschädliche Kinderpornosperre im Internet […] – sie wissen nicht, was<br />
sie tun, deshalb machen sie irgendetwas, damit keiner sagt, sie hätten nichts<br />
getan.!<br />
Eine Meldung aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium:<br />
Verweis auf Spiegel Online-Interview:<br />
http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Archiv/16-<br />
Legislaturperiode/aktuelles,did=126164.html<br />
114/148
Change language