Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

7. Analyse der erhobenen Daten in Bezug auf identifizierte Peaks
7.1.1. Peak 1 Gesetzentwurf und E-Petition
Der Zeitraum des ersten Peaks erstreckt sich vom 26. April bis zum 16. Mai mit
einer Höchstzahl von 958 Tweets am 06. Mai 2009. In diese Spanne fallen
mehrere relevante Ereignisse der Zensursula-Kampagne, besonders
hervorzuheben ist jedoch der Gesetzentwurf der Bundesregierung im
Bundestag (05. Mai) und die Freischaltung der E-Petition (04. Mai). Letztere
wurde bereits am ersten Tag von 13.387 Personen 250 unterschrieben und
schnell von einigen Online-Medien aufgegriffen (z.B. Spiegel Online 251 ). Links
auf diese Artikel wurden wiederum von den Twitter-Nutzern innerhalb ihrer
Beziehungsnetzwerke weiterverbreitet. Viele Twitterer, insbesondere Accounts
mit hohen Followerzahlen (@akzensur, @netzpolitik, @saschalobo), riefen
unabhängig davon zur Unterstützung und Mitzeichnung der E-Petition auf und
es konnte dank der hohen Weiterverbreitungsgeschwindigkeit das erste
Quorum von 50.000 Mitzeichnern bereits am 07. Mai erreicht werden. Ein
Großteil der Tweets ist demnach dem Aufruf zur Mitzeichnung zuzuordnen.
Parallel dazu wurde die erste Lesung des Gesetzentwurfes im Bundestag
intensiv diskutiert. Verschiedene Artikel, speziell eine kritische Analyse des
Entwurfs von Frank Patalong 252 , griffen die Argumente der Sperrgegner auf und
fanden großen Anklang auf Twitter. Die nun auf Zensurmaßnahmen
sensibilisierten Nutzer entdeckten schnell auch andere Beispiele, in der eine
vermeintlich überflüssige Blockade bestimmter Suchbegriffe einen Eingriff in
ihre Informationsfreiheit darstellte. So zeigte die Suchmaschine „live.com“ von
Microsoft bei der Suche nach „Strumpfhose“ (offenbar fälschlicherweise) einen
Warnhinweis, dass dieser Suchbegriff „möglicherweise zu sexuell eindeutigen
Inhalten“ 253 führe und deswegen keine Ergebnisse angezeigt werden.
Verschiedentlich wurde Ursula von der Leyen als
250
251
252
253
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=sign;
petition=3860;limit=100;sort=pet_sign_nr;dir=down;start=120900 (Stand: 06.08.2012)
Richard Meusers, 04.05.2009: Netzwelt-Ticker. Petition gegen Filtergesetz gestartet. In:
spiegel.de.
Frank Patalong, 06.05.2009: Internet-Sperren. Politik, Populismus und Kinderporno. In:
spiegel.de.
Gunnar Sohn, 03.06.2009: Volkspädagogische Entscheidungsmaschinen und der Neo-
Despotismus – Warum Strumpfhosen anrüchig sind und Zensursula es doch nur gut mit
uns meint. In: ichsagmal.com.
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