Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
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5. Die <strong>Zensursula</strong>-Kampagne<br />
ZugErschwG) haben die bis dato glücklose <strong>Zensursula</strong>-Kampagne zu einer<br />
erfolgreichen Online-Kampagne werden lassen. Abbildung 7 zeigt den Verlauf<br />
der <strong>Zensursula</strong>-Kampagne über den gesamten, hier gewählten<br />
Untersuchungszeitraum vom 01. August 2008 bis zum 31. Dezember 2011,<br />
verknüpft mit der oben vorgenommenen erweiterten Phaseneinteilung. Auf den<br />
Verlauf des Graphen wird in Abschnitt 7 näher eingegangen. Deutlich zeigt sich<br />
die insgesamt rückläufige, aber stetige Kommunikation über das Thema bzw.<br />
„<strong>Zensursula</strong>“. So ist der starke Anstieg Ende Mai/Anfang Juni von der Debatte<br />
um Ursula von der Leyen als mögliche Kandidatin zur B<strong>und</strong>espräsidentenwahl<br />
geprägt. 223 Des Weiteren zählt die Verfassungsbeschwerde zum letzten<br />
nennenswerten Ereignis, welches sich der Transformationsphase zuordnen<br />
lässt.<br />
Der Zeitraum der <strong>Zensursula</strong>-Kampagne wird als die Gründungsphase einer<br />
neuen Partei im politischen Spektrum der B<strong>und</strong>esrepublik angesehen.<br />
Zahlreiche Gegner <strong>und</strong> Netzaktivisten fühlten sich von den etablierten Parteien<br />
nicht vertreten <strong>und</strong> engagierten sich in der am 10. September 2006<br />
gegründeten Piratenpartei. 224 Bereits bei der B<strong>und</strong>estagswahl 2009 holte sie ca.<br />
2 Prozent der Wählerstimmen <strong>und</strong> ist im Juli 2012 in vier Länderparlamenten<br />
vertreten (Berlin, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein). Die<br />
„Institutionalisierung des Widerstandes gegen die Internetsperren“ 225 in der<br />
Piratenpartei ist schließlich ein Ergebnis der Wirkungsphase (vgl. Tabelle 2 <strong>und</strong><br />
3), die über die <strong>Zensursula</strong>-Kampagne hinaus Bestand gef<strong>und</strong>en hat.<br />
223<br />
224<br />
225<br />
Sebastian Fischer/Maria Marquart/Veit Medick, 01.06.2010: Favoritin von der Leyen.<br />
Die Vielleicht-Präsidentin. In: spiegel.de.<br />
Piratenpartei Deutschland, 2011: B<strong>und</strong>essatzung. In: b<strong>und</strong>eswahlleiter.de.<br />
Christoph Bieber, 2010: a.a.O: 57.<br />
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