Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Anhang 2 – Recherche Peaks<br />
bedacht oder es war ihr egal. Ursula Von der Leyen hat deswegen den Namen<br />
"<strong>Zensursula</strong>", ein Kofferwort aus "Zensur" <strong>und</strong> "Ursula", mehr als verdient.“<br />
11.4.2011 Angriff auf die große Freiheit, Die Welt<br />
http://www.welt.de/print/die_welt/wissen/article13135120/Angriff-auf-die-grosse-<br />
Freiheit.html<br />
„Der Stil der Debatte grenzt mitunter an Hysterie. So euphorisch die neue<br />
Internetfreiheit gefeiert wird, so verbissen kämpfen Netzaktivisten gegen jede -<br />
auch demokratisch legitimierte - Medienkontrolle im Internet, wie sie auch das<br />
deutsche Sperr-Gesetz gegen Kinderpornografie vorsah. Ihr Hauptargument: Wer<br />
aus noch so guten Gründen eine Organisation für das Blockieren von Netzseiten<br />
aufbaue, schaffe eine Zensur-Infrastruktur, die schnell außer (demokratischer)<br />
Kontrolle geraten könne.“<br />
13.4.2011 Netz-Szene fürchtet neue Pläne für Internetsperren, taz<br />
http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2011/04/13/a0059<br />
„"Die Glücksspielaufsicht kann Anbietern unerlaubter Glücksspiele den Zugang<br />
untersagen. Das Gr<strong>und</strong>recht des Fernmeldegeheimnisses wird eingeschränkt":<br />
Diese Sätze im aktuellen Entwurf des Glücksspielstaatsvertrags lassen zurzeit in<br />
der Internetszene alle Warnlampen aufleuchten. "Wir erleben hier einen weiteren<br />
Versuch, eine Zensurinfrastruktur in Deutschland aufzubauen", sagt Benjamin<br />
Stöcker vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren <strong>und</strong> Zensur.“<br />
Keine Meldungen aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium<br />
Keine Pressemitteilung aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium<br />
144/148