26.12.2013 Aufrufe

Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Anhang 2 – Recherche Peaks<br />

bedacht oder es war ihr egal. Ursula Von der Leyen hat deswegen den Namen<br />

"<strong>Zensursula</strong>", ein Kofferwort aus "Zensur" <strong>und</strong> "Ursula", mehr als verdient.“<br />

11.4.2011 Angriff auf die große Freiheit, Die Welt<br />

http://www.welt.de/print/die_welt/wissen/article13135120/Angriff-auf-die-grosse-<br />

Freiheit.html<br />

„Der Stil der Debatte grenzt mitunter an Hysterie. So euphorisch die neue<br />

Internetfreiheit gefeiert wird, so verbissen kämpfen Netzaktivisten gegen jede -<br />

auch demokratisch legitimierte - Medienkontrolle im Internet, wie sie auch das<br />

deutsche Sperr-Gesetz gegen Kinderpornografie vorsah. Ihr Hauptargument: Wer<br />

aus noch so guten Gründen eine Organisation für das Blockieren von Netzseiten<br />

aufbaue, schaffe eine Zensur-Infrastruktur, die schnell außer (demokratischer)<br />

Kontrolle geraten könne.“<br />

13.4.2011 Netz-Szene fürchtet neue Pläne für Internetsperren, taz<br />

http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2011/04/13/a0059<br />

„"Die Glücksspielaufsicht kann Anbietern unerlaubter Glücksspiele den Zugang<br />

untersagen. Das Gr<strong>und</strong>recht des Fernmeldegeheimnisses wird eingeschränkt":<br />

Diese Sätze im aktuellen Entwurf des Glücksspielstaatsvertrags lassen zurzeit in<br />

der Internetszene alle Warnlampen aufleuchten. "Wir erleben hier einen weiteren<br />

Versuch, eine Zensurinfrastruktur in Deutschland aufzubauen", sagt Benjamin<br />

Stöcker vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren <strong>und</strong> Zensur.“<br />

Keine Meldungen aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium<br />

Keine Pressemitteilung aus dem B<strong>und</strong>esfamilienministerium<br />

144/148

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!