Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

7. Analyse der erhobenen Daten in Bezug auf identifizierte Peaks
„Mentor dieser Maßregelung“ 254 dargestellt, auch wenn diese Einschätzung
jeglicher Grundlage entbehrte. Doch zeigt dieses Beispiel die hohe personelle
Verknüpfung der vermeintlichen Zensur mit der Person Ursula von der Leyen.
Auch der Graphenverlauf verdeutlicht die enge Verbindung der Debatte mit der
Familienministerin – der Hashtag #zensursula war zweifelsohne das prägendste
Element der Diskussion. Das blame avoidance-Konzept erwartet bei einer
derartig hohen negativen Verantwortungsattribution politisches Handeln,
welches den entstandenen blame nach Möglichkeit verringert oder ablenkt.
Anlass für eine erste Stellungnahme aus dem Familienministerium am 08. Mai
gegenüber Journalisten war schließlich das Erreichen des Quorums der
E-Petition:
„Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die
Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass
jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken
kann.“ 255
Das Ministerium verschob somit den Fokus der Diskussion auf die Ächtung von
kinderpornographischen Inhalten. Jeder, der gegen den vorgelegten
Gesetzentwurf sei, wäre nicht Teil der „zivilisierten Gesellschaft“. Mit dem
Verweis auf die Internetgemeinschaft ist diese Stellungnahme indirekt an eben
diese gerichtet. Der in der E-Petition geäußerter Vorwurf der Zensur wird nicht
aufgegriffen, stattdessen auf die Bekämpfung der Kinderpornographie
verwiesen. Dieses Muster wiederholt sich in einer weiteren Stellungnahme des
Ministeriums vom 13. Mai:
„Das Bundesfamilienministerium hat reagiert - auf seine Weise. In einer
Stellungnahme freut man sich darüber, dass die Petition ‚die Intention der
Bundesregierung stützt‘. Man beruft sich dabei auf die auch hier zu findende,
254
255
Ebd.
Jörg Zeipelt, 08.05.2009: Netzsperren. E-Petition erfolgreich - Familienministerium
gelassen. In: tagesspiegel.de.
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