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Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

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Anhang 2 – Recherche Peaks<br />

Anhang 2.2 Peak 2<br />

17.5.2009 322<br />

18.5.2009 579<br />

19.5.2009 508<br />

20.5.2009 631<br />

21.5.2009 469<br />

22.5.2009 338<br />

23.5.2009 265<br />

24.5.2009 282<br />

25.5.2009 517<br />

26.5.2009 880<br />

27.5.2009 1416<br />

28.5.2009 541<br />

29.5.2009 517<br />

30.5.2009 262<br />

31.5.2009 150<br />

01.6.2009 249<br />

02.6.2009 431<br />

03.6.2009 344<br />

04.6.2009 513<br />

05.6.2009 312<br />

06.6.2009 584<br />

Gesamt 10110<br />

Datum Ereignis<br />

17.5.2009 Umstrittene Umfrage: 92 Prozent der Deutschen für Sperrungen im Internet, Welt<br />

am Sonntag http://www.welt.de/wams_print/article3753604/92-Prozent-der-<br />

Deutschen-fuer-Sperrungen-im-Internet.html<br />

„92 Prozent der Befragten gaben an, für eine Sperrung der einschlägigen Seiten<br />

im Internet zu sein“<br />

17.05.2009 „Gegenumfrage“ von Mogis: 5% für Sperren, wenn auch Löschen zur Wahl steht<br />

http://mogis-verein.de/2009/05/17/unsere-eigene-umfrage/<br />

19.5.2009 Virales Video gegen Überwachung <strong>und</strong> Zensur auf Basis der „Du bist<br />

Deutschland“-PR-Kampagne http://www.dubistterrorist.de/<br />

19.5.2009 Hackerangriff auf Kinderhilfe-Seite, taz http://www.taz.de/!34782/<br />

20.5.2009 Zeit.de greift umstrittene Umfrage <strong>und</strong> Gegenumfrage auf<br />

http://www.zeit.de/online/2009/22/netzsperren-umfrage<br />

24.5.2009 Mobilisierungsaufruf 72 St<strong>und</strong>en Countdown für 100.000 Mitzeichner der E-<br />

Petition http://netzpolitik.org/2009/72-st<strong>und</strong>en-countdown-fuer-zensursulaepetition/<br />

26.5.2009 „Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren“ Spiegel Online – Interview<br />

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/anti-kinderporno-gesetz-von-der-leyen-willkontrolleure-fuer-bka-zensoren-a-626965.html:<br />

„Das ist gelebte Demokratie. Es ist gut, dass wir das Thema in aller Breite<br />

diskutieren. Ich kenne das Muster schon von den Debatten um das Elterngeld<br />

oder den Ausbau der Kinderbetreuung. Erst ist Schulterzucken da, dann gibt es<br />

kübelweise Kritik, aber dann stellen wir gemeinsam fest: Da ist ein Problem, wir<br />

müssen handeln. Es mag unterschiedliche Wege geben, aber im Ziel sind wir<br />

einig. Und jetzt ist das Gesetzesverfahren da. So wird das auch bei diesem<br />

Thema sein. Ich nehme dabei zwar die Bedenken aus der Petition ernst, weiche<br />

aber keinen Millimeter von meinem Ziel ab. Die offen zugänglichen Internet-Bilder<br />

von vergewaltigten Kindern sind zu lange nur in kleinen Zirkeln diskutiert worden.<br />

Jetzt ist es Zeit zu handeln. […] Den Vorwurf der Zensur zu<br />

erheben, ist nicht angemessen angesichts der Frage, ob wir Bilder der<br />

Vergewaltigung von Kindern im Internet frei sichtbar lassen wollen.“<br />

27.5.2009 öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen B<strong>und</strong>estages<br />

http://www.b<strong>und</strong>estag.de/b<strong>und</strong>estag/ausschuesse17/a09/chronik_16_wp.pdf<br />

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