Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

7. Analyse der erhobenen Daten in Bezug auf identifizierte Peaks
Eine Reaktion in Artikeln und Beiträgen relevanter Tages- und
Wochenzeitungen von Ursula von der Leyen auf die weitere Entwicklung war für
diesen Zeitraum nicht zu identifizieren, was auch in diversen Kommentaren in
den Medien Erwähnung fand:
„Die so vehemente wie unbelehrbare Kämpferin für die Internet-Stoppschilder,
Ursula von der Leyen, wechselte das Ressort und spricht seit dem Wahltag
kaum mehr ein Wort über ihre gescheiterte Idee.“ 277
Angesichts der veränderten Ressortzuständigkeiten stellt sich auch die Frage,
inwiefern die Anwendung des blame avoidance-Konzeptes hier – unabhängig
von der Frage, ob die gestiegene Bedeutung sozialer Netzwerke Einfluss darauf
hat – an seine Grenzen stößt. Ursula von der Leyen hat keine
Entscheidungsgewalt mehr über weitere Maßnahmen, auch wenn sie Teil der
Bundesregierung ist. Für die Sperrgegner ist sie freilich die
Hauptverantwortliche für alles bisher Geschehene, was sich auch in der starken
Symbolik des Zensursula-Begriffes wiederspiegelt, in der Zwischenzeit haben
jedoch andere politische Akteure mit ihrem politischen Handeln (oder Nicht-
Handeln) die Entscheidungsgewalt über den Fortbestand des ZugErschwG
gewonnen. Eine Ausweitung der Analyse politischer Reaktionen und
Handlungen auf alle weiteren beteiligten Akteure würde jedoch den Rahmen
dieser Arbeit weit übersteigen. Besonders deutlich wird die veränderte
Verantwortungsattribution in den folgenden Peaks. Abbildung 16 zeigt
beispielsweise in Peak 7 die Aufregung um den Vorschlag der EU-Kommissarin
für Inneres Cesilia Malström, die in Deutschland angeregten Internetsperren
gegen kinderpornographische Inhalte EU-weit einzuführen. 278 Prompt bekam
sie auf Twitter – angelehnt an „Zensursula“ – den Spitznamen „censilia“. Zur
Veranschaulichung der Diskussion wurde in den Graphen auch der #censiliahashtag
mit aufgenommen.
277
278
Constanze Kurz, 19.03.2010: Farce 2.0: Das Netz ist kein Babysitter. In: faz.net.
Cecilia Malmström, 29.03.2010: „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“. In: faz.net.
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