Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

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Anhang 2 – Recherche Peaks „ Was immer man unter der "Internetgemeinde" verstehen mag - sie hat gewonnen. Den Stopp-Schildern, die die alte Regierung gegen Kinderpornographie im Internet zu installieren suchte ("Zugangserschwerungsgesetz"), hat die neue den Rücken zugedreht.“ „ Als traurige Gestalt der Gesetzesgroteske gilt die frühere Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Doch macht sie ihrem Spottnamen "Zensursula" keine Ehre. Das erste Gesetz gegen Kinderpornographie ist zwar gescheitert, die Ministerin hat das Thema aber ins öffentliche Bewusstsein gehoben.“ 17.2.2010 Unterzeichnung des Gesetzes durch Bundespräsident Horst Köhler 17.2.2010 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Zensursula reloaded, Piratenpartei Brandenburg http://www.piratenbrandenburg.de/2010/02/zensursula-reloaded/ 18.2.2010 19.2.2010 Kindesmissbrauch, Der Tagesspiegel http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/meinung-kindesmissbrauch-wogrenzen-sind/1686044.html „So wie auch beim angekündigten Löschgesetz. Das hört sich an, als befände sich neben den Paragrafen eine Delete-Taste, mit der unerwünschte Inhalte zu tilgen wären. In Wahrheit geht es um Regeln, die Verwaltungsabläufe verbessern sollen.“ 20.2.2010 Nichtanwendungserlass geleakt, http://blog.odem.org/2010/02/bmianweisung.html 22.2.2010 öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss 22.2.2010 "Vielleicht sollten wir chatten", Spiegel Online http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/anhoerung-zum-netzsperren-gesetzvielleicht-sollten-wir-chatten-a-679582.html „Entsprechend fallen die Fragen an die parteilose Petentin geradezu wohlwollend aus - der Protest der Netzaktivisten in den vergangenen Monaten hat längst zum Umdenken vieler Politiker geführt.“ „Die vehementeste Verfechterin des Gesetzes, die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), blieb der Anhörung fern. Die Fragen der Abgeordneten beantworteten stattdessen Abgesandte der Ministerien. So war aus dem Innenressort zu erfahren, dass es beim Bundeskriminalamt bisher keine Umsetzungsmaßnahmen gebe - weder Sperrlisten noch technische Infrastruktur - und aus dem Justizministerium, dass man für ein Aufhebungsgesetz noch etwas Zeit brauche.“ Regierung stoppt das eigene Gesetz, taz http://www.taz.de/1/archiv/printarchiv/printressorts/digiartikel/?ressort=in&dig=2010%2F02%2F22%2Fa0025&cHash=3f204f54ef „Das Innenministerium ordnet per Erlass an, keine Sperrlisten für Kinderpornoseiten zu erstellen. Stattdessen soll das Bundeskriminalamt andere Staaten zum Löschen der Seiten auffordern.“ 23.2.2010 134.000 Deutsche ignoriert, Süddeutsche Zeitung http://www.sueddeutsche.de/digital/petition-gegen-netzsperren-deutscheignoriert-1.11999 „Diese Diskrepanz verhärtet die Fronten. Die Jungen fühlen sich nicht ernst genommen. Sie erkennen, dass es vielen Abgeordneten auch am schieren Sachverstand fehlt, Fragen der digitalen Gesellschaft zu beantworten. So hat die Posse um das Netzsperrengesetz das Potential, die allgemeine Poltikverdrossenheit zu vergrößern.“ 25.2.2010 Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen, Spiegel Online http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umstrittenes-internetsperrgesetzfamilienministerin-schroeder-rueffelt-von-der-leyen-a-680088.html „SPIEGEL ONLINE: Das umstrittene Gesetz ist unter Ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen entwickelt worden. Was hat sie falsch gemacht? Schröder: Ihr Anliegen war hundertprozentig richtig, wir müssen etwas gegen Kinderpornografie tun. Der Schutz von Kindern hat oberste Priorität - online wie offline. Aber vielleicht hat die Debatte auf allen Seiten daran gekrankt, dass sehr schnell Feindbilder entwickelt wurden. Die Akteure haben einfach zu wenig miteinander geredet . 131/148
Anhang 2 – Recherche Peaks SPIEGEL ONLINE: Kritiker nannten von der Leyen am Ende nur noch "Zensursula" … Schröder: Sicher wäre es besser gewesen, die Internetcommunity mehr einzubinden. Ich habe das selbst gemerkt. Wenn ich mit meinen Wiesbadener Piraten diskutiere, dann kann das auch sehr konstruktiv sein. Ich werde demnächst auch deren Stammtisch besuchen. Natürlich sind da manche sehr speziell, keine Frage. Aber wir sind uns doch weitgehend einig: Wir wollen ein möglichst freies Internet und keine Kinderpornografie.“ Eine Meldung aus dem Bundesfamilienministerium: Verweis auf Spiegel Online-Interview vom 25.2.2010 Keine Pressemitteilung aus dem Bundesfamilienministerium 132/148
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Seite 106 und 107: 9. Literaturverzeichnis Schmidt, Ja
Seite 108 und 109: 9. Literaturverzeichnis Boie, Johan
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