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Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

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Anhang 2 – Recherche Peaks<br />

Anhang 2.9 Peak 9<br />

27.3.2011 44<br />

28.3.2011 77<br />

29.3.2011 88<br />

30.3.2011 148<br />

31.3.2011 131<br />

01.4.2011 140<br />

02.4.2011 296<br />

03.4.2011 122<br />

04.4.2011 103<br />

05.4.2011 461<br />

06.4.2011 1148<br />

07.4.2011 202<br />

08.4.2011 96<br />

09.4.2011 65<br />

10.4.2011 113<br />

11.4.2011 427<br />

12.4.2011 261<br />

13.4.2011 304<br />

14.4.2011 157<br />

15.4.2011 70<br />

16.4.2011 106<br />

Gesamt 4559<br />

Datum Ereignis<br />

29.3.2011 B<strong>und</strong>esjustizministerium erklärt Löschen statt Sperren, netzpolitik.org<br />

http://netzpolitik.org/2011/b<strong>und</strong>esjustizministerium-erklart-loschen-statt-sperren/<br />

„Das B<strong>und</strong>esjustizministerium erklärt in einem kurzen Imagefilm das Prinzip von<br />

“Löschen statt Sperren”“<br />

02.4.2011 Atomlobby scheitert mit Twitter-Zensur, netzpolitik.org<br />

http://netzpolitik.org/2011/atomlobby-scheitert-mit-twitter-zensur/<br />

„Wie @Atomforum_eV am Freitagabend twitterte, ist der Satire-Account, der vor<br />

einigen Tagen gesperrt worden war, nun doch zurück. Der von einer Gruppe<br />

politischer Satiriker betriebene Account hatte die Äußerungen des deutschen<br />

Nuklearlobby-Verbands “Atomforum” persifliert.“<br />

02.4.2011 "CDU hat Dringlichkeit der Energiewende verschlafen", Welt Online<br />

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13046549/CDU-hat-Dringlichkeit-der-<br />

Energiewende-verschlafen.html<br />

„Arbeitsministerin von der Leyen stellt sich demonstrativ auf die Seite von<br />

Umweltminister Röttgen. Er habe schon früh vor den Gefahren der Kernkraft<br />

gewarnt.“<br />

06.4.2011 Koalition kippt umstrittenes Gesetz zu Internet-Sperren, Der Tagesspiegel<br />

http://www.tagesspiegel.de/politik/koalition-kippt-umstrittenes-gesetz-zu-internetsperren/4028248.html<br />

„Es gebe Erfolge beim Löschen - der nun eingeschlagene Weg der Koalition sei<br />

daher richtig. "Nach aktuellen Zahlen des B<strong>und</strong>eskriminalamtes sind nach zwei<br />

Wöchen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier<br />

Wochen sind es sogar 99 Prozent."<br />

07.4.2011 <strong>Zensursula</strong> ist tot, taz, Kommentar von Julia Seeliger http://www.taz.de/!68671/<br />

„Es ist großartig, dass das FDP-regierte B<strong>und</strong>esjustizministerium die Argumente<br />

dieser digitalen Bürgerrechtsbewegung heute in Informationsvideos der<br />

Bevölkerung nahebringt. Auch wenn das Video schematisch wirkt <strong>und</strong> eher leblos<br />

daherkommt, so macht es doch eines deutlich: Wir haben verstanden: "Löschen<br />

statt Sperren" funktioniert <strong>und</strong> es ist die rechtsstaatlichere Alternative.“<br />

„Dass ein solches Konzept, neben der Tatsache, dass es dokumentierten<br />

Kindesmissbrauch nicht aus dem Netz tilgt, sondern nur versteckt, fehleranfällig<br />

ist <strong>und</strong> leicht umgangen werden kann, hatte von der Leyen offensichtlich nicht<br />

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