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Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik

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5. Die <strong>Zensursula</strong>-Kampagne<br />

durch die Verabschiedung des Gesetzes unter der Großen Koalition. Abbildung<br />

6 verknüpft die Einteilung der Kampagnenphasen mit Daten aus der späteren<br />

Analyse von Nachrichten auf Twitter, die der Debatte zugeordnet werden<br />

konnten 220 . Der Graph zeigt dabei die Anzahl der Tweets, die täglich zu dem<br />

Thema abgesetzt wurden <strong>und</strong> ist somit die Verbildlichung der<br />

Kampagnenphase, also die Vernetzung der Unterstützer in den sozialen<br />

Netzwerken <strong>und</strong> die Verbreitung der Kritik an dem Gesetz in ihnen. Deutlich<br />

sichtbar sind die verschiedenen Erregungskurven <strong>und</strong> Auslöser-Ereignisse, so<br />

ist der Beginn der gesamten Kampagne mit der Vertragsunterzeichnung<br />

zwischen BKA <strong>und</strong> ISP am 17. April 2009 erkennbar (Inkubationsphase, gelb).<br />

Die freigeschaltete E-Petition löst die eigentliche Kampagnenphase (rot) aus.<br />

Mit der Erreichung des Quorums nur drei Tage später beginnt die<br />

Transformationsphase (blau) <strong>und</strong> der Gesetzentwurf der B<strong>und</strong>esregierung<br />

markiert den Einstieg in die Wirkungsphase (grün). Die drei letztgenannten<br />

Phasen überschneiden sich <strong>und</strong> enden mit der b<strong>und</strong>esweiten Demonstration<br />

„Löschen statt Sperren“ am 20. Juni 2009. Parallel dazu endet die<br />

Wirkungsphase mit der Verabschiedung des ZugErschwG im B<strong>und</strong>estag am 18.<br />

Juni 2009. Mit Überschneidung ist das zeitliche Zusammentreffen<br />

verschiedenartiger Ereignisse gemeint: Während in der Kampagnenphase<br />

insbesondere online interagiert wird, entspricht der Übergang dieser online<br />

formulierten Kritik in den öffentlichen Raum der Transformationsphase (hier:<br />

das Erreichen des Quorums). Die Wirkungsphase markiert die<br />

parlamentarische Befassung mit dem Gesetz <strong>und</strong> der Kritik daran. Wird der<br />

Zeitraum bis zur Aufhebung des ZugErschwG im Dezember 2012 erweitert,<br />

verlängern sich im Wesentlichen sowohl die Transformations- <strong>und</strong><br />

Kampagnenphase als auch insbesondere die Wirkungsphase (vgl. Tabelle 3).<br />

220<br />

Zur Methodik vgl. Abschnitt 6<br />

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