Zensursula und negative Verantwortungsattribution - Netzpolitik
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5. Die <strong>Zensursula</strong>-Kampagne<br />
durch die Verabschiedung des Gesetzes unter der Großen Koalition. Abbildung<br />
6 verknüpft die Einteilung der Kampagnenphasen mit Daten aus der späteren<br />
Analyse von Nachrichten auf Twitter, die der Debatte zugeordnet werden<br />
konnten 220 . Der Graph zeigt dabei die Anzahl der Tweets, die täglich zu dem<br />
Thema abgesetzt wurden <strong>und</strong> ist somit die Verbildlichung der<br />
Kampagnenphase, also die Vernetzung der Unterstützer in den sozialen<br />
Netzwerken <strong>und</strong> die Verbreitung der Kritik an dem Gesetz in ihnen. Deutlich<br />
sichtbar sind die verschiedenen Erregungskurven <strong>und</strong> Auslöser-Ereignisse, so<br />
ist der Beginn der gesamten Kampagne mit der Vertragsunterzeichnung<br />
zwischen BKA <strong>und</strong> ISP am 17. April 2009 erkennbar (Inkubationsphase, gelb).<br />
Die freigeschaltete E-Petition löst die eigentliche Kampagnenphase (rot) aus.<br />
Mit der Erreichung des Quorums nur drei Tage später beginnt die<br />
Transformationsphase (blau) <strong>und</strong> der Gesetzentwurf der B<strong>und</strong>esregierung<br />
markiert den Einstieg in die Wirkungsphase (grün). Die drei letztgenannten<br />
Phasen überschneiden sich <strong>und</strong> enden mit der b<strong>und</strong>esweiten Demonstration<br />
„Löschen statt Sperren“ am 20. Juni 2009. Parallel dazu endet die<br />
Wirkungsphase mit der Verabschiedung des ZugErschwG im B<strong>und</strong>estag am 18.<br />
Juni 2009. Mit Überschneidung ist das zeitliche Zusammentreffen<br />
verschiedenartiger Ereignisse gemeint: Während in der Kampagnenphase<br />
insbesondere online interagiert wird, entspricht der Übergang dieser online<br />
formulierten Kritik in den öffentlichen Raum der Transformationsphase (hier:<br />
das Erreichen des Quorums). Die Wirkungsphase markiert die<br />
parlamentarische Befassung mit dem Gesetz <strong>und</strong> der Kritik daran. Wird der<br />
Zeitraum bis zur Aufhebung des ZugErschwG im Dezember 2012 erweitert,<br />
verlängern sich im Wesentlichen sowohl die Transformations- <strong>und</strong><br />
Kampagnenphase als auch insbesondere die Wirkungsphase (vgl. Tabelle 3).<br />
220<br />
Zur Methodik vgl. Abschnitt 6<br />
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