Wahrnehmungsbericht 2018

Da sich die Belegspitäler auch über die in deren Spitälern angebotenen Leistungen der Physikalischen
Medizin und allgemeinen Rehabilitation, der Medizinischen und chemischen Labordiagnostik,
Nuklearmedizin und Radiologie finanzieren, wurde seinerzeit zwischen der Ärztekammer
und den Belegspitälern vereinbart, dass sich der Infrastrukturbeitrag dann erhöht, wenn sich die
Tarife der technischen Fächer, im Gegensatz zu den anderen Fächern, nicht erhöhen.
Im Zuge der letzten Verhandlungen zur Sonderklasse konnte eine deutliche Tariferhöhung für
die klinischen Honorare bei Beibehaltung der Tarife der technischen Fächer erzielt werden.
Daraufhin forderten die Privatkrankenanstalten für Patientenaufnahmen ab 1. Oktober 2018 in
Belegspitälern, den Infrastrukturbeitrag von seinerzeit 10,21 % anzuheben. In den Verhandlungen
ist es der Ärztekammer gelungen, den errechneten Prozentsatz schlussendlich mit 10,8 %
zu vereinbaren.
Mit neuerlicher Tarifanhebung ab 1. Oktober 2019 wird der Prozentsatz wiederum neu mit den
Privatkrankenanstalten verhandelt.
AMBULANTE SONDERKLASSE
Immer mehr medizinische Behandlungen können heutzutage zugunsten der Patienten
ambulant durchgeführt werden (z.B. Augenchirurgie, Onkologie). Bis dato hat man sich im Krankenanstaltenrecht
mit dem Begriff „tagesklinisch“ davor gedrückt, auszusprechen, dass diese
Behandlungen eigentlich ambulant durchgeführt werden.
Nunmehr wurde bei der Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung (LKF) der Begriff
„ambulant“ umfassend eingeführt, was grundsätzlich im Sinne der terminologischen Klarheit
zu begrüßen ist, da Begriffe wie Null-Tagesaufenthalte etc. zur terminologischen Verwirrung
beigetragen haben.
Nachdem die Sonderklasse in öffentlichen Spitälern bis dato immer nur unter stationär oder
tagesklinisch firmiert hat, war es an der Zeit, auch die Fragestellung der ambulanten Sonderklasse
einer Lösung im Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz zuzuführen. Dabei ging es den
Ländern als Spitalserhaltern, damit auch der Stadt Wien, und der Ärzteschaft immer nur darum,
die bisherigen tagesklinischen Abrechnungsmöglichkeiten auch in der neuen ambulanten
Terminologie beizubehalten.
Im Parlament gab es dazu im Dezember 2018 eine massive Diskussion, weil einige Parlamentarier
meinten, es ginge um eine bessere Behandlung privatversicherter Patienten in den Spitalsambulanzen
– was aber weder von den Ländern noch von der Ärzteschaft intendiert war.
Nach zahlreichen Diskussion wurde letztlich gesetzlich klargestellt, dass es zukünftig auch eine
ambulante Sonderklasse geben kann. In einem Entschließungsantrag wurde dazu aber festgehalten,
dass „die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung, insb. die Bundesministerin für
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WAHRNEHMUNGSBERICHT 2018