Wahrnehmungsbericht 2018

Interna
Gesundheitspolitik
Standespolitik
Qualitätssicherung
Service
Patienten
Gesellschaft
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Die von der Regierung geplanten
Einsparungen bei der AUVA lösten
heftige Proteste aus. Letztendlich
konnte die Diskussion über die
Zukunft der AUVA dann doch
wieder in friedlichere Bahnen
gelenkt werden.
AUVA
Im ersten Quartal 2018 sorgten Regierungspläne, die Einsparungen bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt
(AUVA) in Milliardenhöhe vorsahen, sowie ein internes „Sparpapier“ der
AUVA, das auch Spitalsschließungen enthielt, für einiges Aufsehen. Schaffe die AUVA diese Einsparungen
nicht, solle sie aufgelöst und ihre Aufgaben anderen Krankenkassen übertragen werden,
verlautete aus der Regierung. Die Ärztekammer sprach sich massiv gegen diese Pläne und
damit gegen jegliche Einsparungen und eine damit verbundene Leistungsreduktion aus.
Die AUVA ist mit ihren Spitälern und Services eine der am besten funktionierenden Institutionen
in Österreich. Diese hervorragende Unfallversorgung wurde aufgrund der Pläne der Regierung
leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Grundsätzlich zu hinterfragen war die im Regierungsprogramm
geforderten EUR 500 Mio. an Einsparungen. Hier fehlte es an Konzepten, da sowohl die Gesundheitsministerin
als auch der Vizekanzler die Spitäler und Rehabilitationseinrichtungen der
AUVA nicht schließen wollten, wie sie öffentlich mehrfach versicherten. Doch Budgetkürzungen
führen unweigerlich zu Leistungseinschränkungen. Der Wunsch nach niedrigeren Beiträgen wäre
damit nach hinten losgegangen: Die 500 geforderten Einsparungseuromillionen sind genau der
Betrag, um den es bei der angekündigten Senkung der Arbeitgeberbeiträge für die Unfallversicherung
von 1,3 % auf 0,8 % ging. Würde die AUVA zerschlagen und somit die Unfallversicherung
die Kosten der Behandlung und Nachbehandlung von Arbeitsunfällen nicht mehr decken,
könnten Arbeitsunfallopfer diese Kosten zukünftig bei ihren Arbeitgebern einklagen. Bei Auflösung
der AUVA müssten andere Träger die Unfallspitäler und Rehabilitationseinrichtungen übernehmen.
Die Finanzierung müsste dann durch die Länder und/oder Krankenkassen erfolgen, was
eine Verschiebung der Kosten zu den Versicherten bzw. den Steuerzahlern bedeuten würde.
WAHRNEHMUNGSBERICHT 2018 40