Gutachten über die freiwillige Übertragung der Energie - LBD ...

I.
Differenziertes Organisationsmodell
Ergebnis der Überlegungen unter Teil E. war, dass die Gründung einer Deutschen
Netz AG mit den Funktionen Netzbetrieb, Netzerhalt, Netzausbau, Netzservice-
Funktionen sinnvoll ist. Dabei gehen wir grundsätzlich von dem in Teil C. dargestellten
Modell 4 aus. Es wird also eine gemeinsame Deutsche Netz-Gesellschaft gegründet,
in der alle Übertragungsnetze der heutigen vier Übertragungsnetzbetreiber
eingehen und an der sich private Investoren und der Bund beteiligen. Sofern insbesondere
EnBW und RWE noch nicht zu einem Verkauf bereit sind, spricht auch
nichts dagegen, zunächst eine gemeinsame Netzgesellschaft für die heutigen Übertragungsnetze
von E.ON und Vattenfall zu gründen. Die Grundidee des Modells –
Ausdifferenzierung mit Zweckgesellschaften – ist aber auch dann sinnvoll, wenn der
Bund sich gegen eine Beteiligung entscheidet.
Im Hinblick auf die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Funktionen einer Netzgesellschaft,
der damit verbundenen Betriebsabläufe und des jeweiligen Finanzierungsbedarfes
bietet es sich an, Zweckgesellschaften zu gründen, die verschiedene
Einzelfunktionen übernehmen. Dreh- und Angelpunkt eines solchen Modells ist die
Deutsche Netz AG als Betriebsgesellschaft. Diese gründet entweder selbst Zweckgesellschaften
oder initiiert die Gründung solcher Zweckgesellschaften durch Dritte.
Folgende Gesellschaften wären Teil des Modells:
• Deutsche Netz AG als Betriebs-Gesellschaft
• Besitz-Gesellschaft
• Netzausbaumanagement-Gesellschaft
• Netzausbaufinanzierungs-Gesellschaft
• EEG-/KWK-G-Energiemanagement-Gesellschaft
Das Modell wäre schrittweise umzusetzen (hierzu sogleich). Im Endzustand hätten
die unterschiedlichen Gesellschaften die folgenden Funktionen:
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