JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
7 IT-Unterstützung und organisatorische
Rahmenbedingungen bei Umressortierungen
Organisations-, System- und Verfahrensprüfungen sowie Querschnittsuntersuchungen
Der Landesrechnungshof hat die IT-Unterstützung und die organisatorischen
Rahmenbedingungen bei Umressortierungen geprüft. Gegenstand
der Untersuchung waren die Kerngeschäftsprozesse im Zusammenhang
mit den Umressortierungen aus Anlass der im Juli 2010 erfolgten Regierungsneubildung.
Der Landesrechnungshof hat festgestellt, dass den Umressortierungen
keine ressortübergreifend einheitlichen Standards und Verfahrensregelungen
zugrunde gelegen haben, sodass persönliche Erfahrungswerte
und Kenntnisse der handelnden Personen oftmals maßgeblich für die
konkrete Umsetzung der Umressortierung waren.
Sowohl hinsichtlich der IT-Unterstützung als auch im Hinblick auf organisatorische
Rahmenbedingungen könnten wirtschaftlichere Lösungen
erzielt werden, wenn stärker ressortübergreifende Ansätze verfolgt
werden. Das Ressortprinzip des Artikel 55 Absatz 2 Verfassung für das
Land Nordrhein-Westfalen steht dem nicht entgegen.
7.1 Prüfungsgegenstand
Der Landesrechnungshof (LRH) hat die IT-Unterstützung und die organisatorischen
Rahmenbedingungen bei Umressortierungen geprüft. Gegenstand der
Untersuchung waren die Kerngeschäftsprozesse im Zusammenhang mit den
Umressortierungen aus Anlass der im Juli 2010 erfolgten Regierungsneubildung.
Dabei hat er alle Ministerien und die Staatskanzlei in die Sachverhaltsermittlung
einbezogen. Er konnte dadurch auf die Kenntnisse der technischen und haushalterischen,
aber auch organisatorischen und personalwirtschaftlichen
Problemstellungen und Lösungsoptionen aller Ressorts zurückgreifen.
Im Zuge dieser Untersuchung wurden Bedarfe ermittelt und Optimierungspotenziale
identifiziert, insbesondere im Hinblick auf Prozessabläufe und deren
Unterstützung durch Informationstechnik. Die Geschäftsprozesse, die zur unmittelbaren
Regierungsneubildung und damit zur Umressortierung führten,
waren ausdrücklich nicht Gegenstand dieser Prüfung.
7.2 Ausgangslage
Der Wahl zum 15. Landtag des Landes NRW am 09.05.2010 folgten am
14.07.2010 die Wahl der Ministerpräsidentin des Landes NRW und einen Tag
später die Ernennung des Kabinetts. Mit Schreiben vom 16.07.2010 informierte
die Staatskanzlei alle Ministerien darüber, in welchen Liegenschaften die Mitglieder
der Landesregierung ihre Amtssitze beziehen werden.
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