JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
25 Belegleseverfahren für Steuererklärungen
Der Landesrechnungshof hat die Einführung eines scannergestützten
Belegleseverfahrens für Steuererklärungen in der Finanzverwaltung
Nordrhein-Westfalen geprüft.
Die im Rahmen der Prüfung ermittelte tatsächliche Scannquote in Höhe
von rund 20 vom Hundert der in Papierform bei den Finanzämtern eingegangenen
Steuererklärungen erachtet der Landesrechnungshof als zu
gering, da sie weit hinter den Möglichkeiten zurückbleibt.
Das Finanzministerium strebt an, die Nutzungsquote des Belegleseverfahrens
zu erhöhen, indem gezielt für seinen Einsatz geworben wird.
25.1 Ausgangslage
Die Finanzverwaltung des Landes NRW hat im Veranlagungsbereich die jährlich
wiederkehrende Aufgabe, die Einkommensteuererklärungen von mehr als sechs
Mio. Steuerpflichtigen zu bearbeiten. Hinzu kommen mehr als zwei Mio. betriebliche
Steuererklärungen (Körperschaftsteuer-, Umsatzsteuer- und Gewerbesteuererklärungen)
und Feststellungserklärungen.
Allgemeine Finanzverwaltung (Epl. 20)
Die zur Erledigung dieser Aufgaben zur Verfügung stehenden Personalressourcen
sind im Laufe der Jahre bei steigender Aufgabenfülle immer geringer
geworden. Die im Veranlagungsverfahren umzusetzenden komplexen rechtlichen
Vorgaben können ohne eine Automationsunterstützung nicht bewältigt
werden. Die zu diesem Zweck verwendeten IT-Programme und das damit verbundene
maschinelle Risikomanagementsystem verarbeiten in jedem Einzelfall eine
Vielzahl von Daten.
Seit Mitte der 90er Jahre wurde durch Einsatz von Bildschirmarbeitsplätzen die
Datenerfassungstätigkeit von steuerlich ausgebildeten Beamtinnen und
Beamten des mittleren und gehobenen Dienstes sowie vergleichbaren
Tarifbeschäftigten übernommen. Mit Einführung des Verfahrens- ELSTER 1 im
Jahr 1999 wurden die Bearbeiterinnen und Bearbeiter z. T. wieder von dieser
Tätigkeit entlastet. Da in NRW nur etwa 25 v. H. aller Einkommensteuererklärungsdaten
(Veranlagungszeitraum 2009) auf elektronischem Wege übermittelt
werden, verbleibt für den Großteil der Steuererklärungen der
Datenerfassungsaufwand bei den Beschäftigten.
1 Elektronische Übermittlung von Steuererklärungsdaten.
210