JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
28 Sonstige Prüfungen
Landesverband Lippe
Der Landesverband Lippe (LVL) ist nach § 1 Satz 1 des Gesetzes über den Landesverband
Lippe vom 05.11.1948 (VerbG) als öffentlich-rechtliche Körperschaft
zur Verwaltung des Vermögens des früheren Landes Lippe errichtet worden.
Dieses umfasst im Wesentlichen forst- und landwirtschaftlich genutzten Grundbesitz
nebst - teils kulturhistorisch wertvoller - Immobilien sowie Finanzvermögen.
Aufgabe des LVL ist es, insbesondere die kulturellen Belange und die Wohlfahrt
der Bevölkerung im Bezirk des früheren Landes Lippe im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit
zu fördern. Nach § 11 VerbG ist für die Haushaltsführung, Rechnungslegung
und Rechnungsprüfung des Landesverbandes das für das Land
NRW geltende Haushaltsrecht sinngemäß anzuwenden. Demnach prüft der Landesrechnungshof
(LRH) nach Maßgabe der Vorschriften der Landeshaushaltsordnung
die Haushalts- und Wirtschaftsführung des LVL. Die Aufsicht über den
LVL führt nach § 16 Satz 1 VerbG das Ministerium für Inneres und Kommunales.
Bereits im Jahresbericht 2011, Beitrag Nr. 27.5, hatte der LRH mitgeteilt, dass
er mit der Prüfung der Finanzausstattung des LVL befasst war.
Unterdessen hat der LRH dem LVL die Prüfungsfeststellungen mit Schreiben
vom 06.05.2011 übermittelt und zugleich die Aufsichtsbehörde unterrichtet.
Diese hatte sich im Rahmen der jährlichen Haushaltsgenehmigungen wiederholt
kritisch zur finanziellen Lage des LVL geäußert. Der LVL hat mit Schreiben vom
28.11.2011 zu den Prüfungsmitteilungen des LRH Stellung genommen.
Schwerpunktmäßig ist der LRH bei seiner Prüfung der Frage nachgegangen, ob
der Verband auch zukünftig aus dem ihm übertragenen Vermögen heraus ausreichend
Mittel erwirtschaften kann, um die ihm übertragenen Aufgaben nachhaltig
zu erfüllen. Er hat dazu die bisherige und voraussichtliche Haushaltsentwicklung
des LVL analysiert und bewertet. Die diesbezüglichen Feststellungen
hat der LRH auch in seinen jährlichen Bericht an die Verbandsversammlung des
LVL unter Hinweis auf den sinngemäß anzuwendenden § 97 Abs. 2 Nrn. 2 bis 4
Landeshaushaltsordnung aufgenommen.
28.1 Prüfungsfeststellungen
Sonstige Prüfungen
In dem vom LRH betrachteten Zeitraum ab 2003 flossen dem LVL außerordentliche
Erlöse i. H. v. rd. 115 Mio. € aus der Veräußerung von zwei Vermögensgegenständen
zu, und zwar einer Unternehmensbeteiligung sowie einer Gewährträgerschaft.
Dieser Zufluss, der den LVL im Wesentlichen im Jahre 2009 erreichte,
führte zunächst zu einer deutlichen Verbesserung seiner Finanzsituation,
wie u. a. am Anstieg des Rücklagenbestandes (2003: 18,86 Mio. €; 2009:
79,84 Mio. €) sowie am Rückgang der Verschuldung (2003: 70,62 Mio. €;
2009: 29,60 Mio. €) zu erkennen war.
Sieht man von der Sondersituation im Jahre 2009 einmal ab, so waren die
Haushalte ab 2003 fast durchgängig nur mithilfe von Rücklagenentnahmen und
Neuverschuldungen auszugleichen. Dies veranlasste den LRH in seiner Bewertung
der bisherigen Haushaltsentwicklung zu dem Fazit, dass die Haushalte
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