JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

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Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012 Allgemeine Finanzverwaltung (Epl. 20) 209
Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012 25 Belegleseverfahren für Steuererklärungen Der Landesrechnungshof hat die Einführung eines scannergestützten Belegleseverfahrens für Steuererklärungen in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen geprüft. Die im Rahmen der Prüfung ermittelte tatsächliche Scannquote in Höhe von rund 20 vom Hundert der in Papierform bei den Finanzämtern eingegangenen Steuererklärungen erachtet der Landesrechnungshof als zu gering, da sie weit hinter den Möglichkeiten zurückbleibt. Das Finanzministerium strebt an, die Nutzungsquote des Belegleseverfahrens zu erhöhen, indem gezielt für seinen Einsatz geworben wird. 25.1 Ausgangslage Die Finanzverwaltung des Landes NRW hat im Veranlagungsbereich die jährlich wiederkehrende Aufgabe, die Einkommensteuererklärungen von mehr als sechs Mio. Steuerpflichtigen zu bearbeiten. Hinzu kommen mehr als zwei Mio. betriebliche Steuererklärungen (Körperschaftsteuer-, Umsatzsteuer- und Gewerbesteuererklärungen) und Feststellungserklärungen. Allgemeine Finanzverwaltung (Epl. 20) Die zur Erledigung dieser Aufgaben zur Verfügung stehenden Personalressourcen sind im Laufe der Jahre bei steigender Aufgabenfülle immer geringer geworden. Die im Veranlagungsverfahren umzusetzenden komplexen rechtlichen Vorgaben können ohne eine Automationsunterstützung nicht bewältigt werden. Die zu diesem Zweck verwendeten IT-Programme und das damit verbundene maschinelle Risikomanagementsystem verarbeiten in jedem Einzelfall eine Vielzahl von Daten. Seit Mitte der 90er Jahre wurde durch Einsatz von Bildschirmarbeitsplätzen die Datenerfassungstätigkeit von steuerlich ausgebildeten Beamtinnen und Beamten des mittleren und gehobenen Dienstes sowie vergleichbaren Tarifbeschäftigten übernommen. Mit Einführung des Verfahrens- ELSTER 1 im Jahr 1999 wurden die Bearbeiterinnen und Bearbeiter z. T. wieder von dieser Tätigkeit entlastet. Da in NRW nur etwa 25 v. H. aller Einkommensteuererklärungsdaten (Veranlagungszeitraum 2009) auf elektronischem Wege übermittelt werden, verbleibt für den Großteil der Steuererklärungen der Datenerfassungsaufwand bei den Beschäftigten. 1 Elektronische Übermittlung von Steuererklärungsdaten. 210
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