JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
geplanter jeweils 190.300 € wurden tatsächlich im Jahre 2008 rd. 308.000 €
(+ 62 v. H.) bzw. im Jahre 2009 rd. 369.000 € (+ 94 v. H.) verausgabt. Auch
wenn die Überschreitung der Ansätze aufgrund von Haushaltsvermerken zulässig
war, hat der LRH angemahnt, angesichts der geringen Auslastung des hochschuleigenen
Lehrpersonals alles zu versuchen, das eigene Personal in der
Fortbildung einzusetzen.
Die DHPol erklärte in ihrer Stellungnahme, dass sie Angebote erarbeite, welche
eine verstärkte Einbindung von Lehrenden in die Fortbildung sicherstellten. Die
Rolle der Lehrenden sei jedoch in erster Linie auf die Planung, thematische
Einführung, Moderation und Ergebniszusammenführung in den Seminaren ausgerichtet
sowie auf Vorträge zu Einzelthemen entsprechend ihrer fachlichen
Spezialisierung. Die Einbindung externer Referentinnen und Referenten für Spezialthemen
sei weiterhin ein Qualitätsmerkmal der Fortbildung in der DHPol.
10.2.4 Fazit zur Auslastung
Die DHPol hat zusammen mit dem MIK und dem Kuratorium zwischenzeitlich
eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die geeignet erscheinen, die Kapazitäten
der Hochschule besser auszulasten.
Auch ist davon auszugehen, dass aufgrund der demographischen Entwicklung
bundesweit Nachersatzbedarf bei den Polizeiführungskräften bevorsteht mit der
Folge, dass die DHPol eine künftig höhere Auslastung einplanen muss. Dabei
wird nach Auffassung des LRH die Hochschule letztlich auch darauf angewiesen
sein, dass ihre Aus- und Fortbildungskapazitäten durch Bund und Länder hinreichend
genutzt werden.
10.3 Polizeitechnisches Institut
An der DHPol ist das Polizeitechnische Institut (PTI) eingerichtet, das zum
Zeitpunkt der örtlichen Erhebungen über 14 Bedienstete verfügte. Das PTI soll
als Koordinierungs- und Serviceeinrichtung für die Polizeien des Bundes und der
Länder Entwicklungen im Bereich Polizeitechnik durch Richtlinienarbeit koordinieren
und begleiten sowie Forschungsprojekte durchführen. Zur Pflege internationaler
Kontakte finden Fortbildungsveranstaltungen und Fachkonferenzen
statt. Das PTI unterstützt Bund und Länder in länderübergreifenden und internationalen
Gremien.
Der LRH hat festgestellt, dass das PTI zwar Teil der DHPol-Organisation ist, es
aber zu den eigentlichen Aufgaben der DHPol als Hochschule - Aus- und Fortbildung
sowie Forschung auf dem Gebiet des Polizeiwesens - nur in begrenztem
Umfang beiträgt. Die Tätigkeiten des PTI konzentrierten sich hauptsächlich auf
das Sammeln und Beurteilen von wissenschaftlich-technischen Informationen
und auf die Koordinierung von technischen Projekten. Seine Aufgaben waren
häufig von außen bestimmt, etwa durch Gremienbeschlüsse, das Kuratorium,
die Länder und den Bund. Ein Arbeitsplan fehlte beim PTI ebenso wie eine
Dokumentation, welche Aufgaben für wen, wann und mit welchem Zeitaufwand
erledigt wurden. Im Übrigen fehlten Angaben, für welche Aufgaben welche
Kosten angefallen waren.
MIK (Epl. 03)
115