JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
18 Vergabewesen an den Hochschulen des Landes
Die Staatlichen Rechnungsprüfungsämter haben nach Vorgaben des
Landesrechnungshofs das Vergabewesen der vom Land getragenen
Universitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen
untersucht. Als Ergebnis der Prüfung haben die Rechnungsprüfungsämter
die Hochschulen aufgefordert, den Anteil der Ausschreibungen
bei der Auftragsvergabe deutlich zu steigern, Dauerleistungsverträge in
regelmäßigen Abständen auf ihre Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und
Kooperationen zwischen den Hochschulen bei Vergaben deutlich zu
intensivieren. Weiterhin sollten die Hochschulen ihre Bemühungen verstärken,
ein IT-gestütztes Vertragsmanagement aufzubauen.
Die Hochschulen haben durchgängig ihre Bereitschaft erklärt, den Vorschlägen
der Staatlichen Rechnungsprüfungsämter zu folgen.
18.1 Einleitung
Die vom Land getragenen Hochschulen müssen als öffentliche Auftraggeberinnen
nach EU-Recht und nationalem Recht ihre Aufträge über Lieferungen und
Dienstleistungen im Wettbewerb, im Wege transparenter Verfahren und ohne
Benachteiligung einzelner Bewerberinnen oder Bewerber vergeben. In den einschlägigen
Vorschriften ist u. a. die Art der Vergabe (öffentliche oder beschränkte
Ausschreibung, freihändige Vergabe) geregelt und bestimmt, welche Vergabeart
unter welchen Voraussetzungen anzuwenden ist. Ein wesentliches Kriterium
ist hierbei der Auftragswert.
Die Staatlichen Rechnungsprüfungsämter (RPÄ) haben nach Vorgaben des
Landesrechnungshofs (LRH) das Vergabewesen der vom Land getragenen
Universitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen untersucht.
Mit der Prüfung sollten in erster Linie Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit
der Vergabeverfahren getroffen und den Hochschulen Möglichkeiten zur
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit ihrer Vergabeprozesse aufgezeigt werden.
Insgesamt wurden über 4.000 Vergabefälle nach der Vergabe- und Vertragsordnung
für Leistungen - Teil A (VOL/A) aus den Jahren 2008 bis 2010 mit einem
finanziellen Volumen von etwa 200 Mio. € in die Prüfung einbezogen.
18.2 Hoher Anteil freihändiger Vergaben
Das Vergabewesen der Hochschulen war durch einen sehr hohen Anteil freihändiger
Vergaben geprägt. Dies war teilweise darin begründet, dass die Hochschulen
in großer Zahl Aufträge vergeben hatten, deren Werte keine Ausschreibung
erforderten. Aber auch bei Vergaben mit Auftragswerten oberhalb der für eine
freihändige Vergabe jeweils zulässigen Höchstgrenze wurden nur wenige Ausschreibungen
festgestellt. So wurden z. B. bei acht der 14 Universitäten von zusammen
857 Beschaffungen mit Auftragswerten, welche diesen Grenzbetrag
überstiegen, tatsächlich nur 182, mithin 21,2 v. H., ausgeschrieben. Die Hoch-
MIWF (Epl. 06)
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