JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

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Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012 Die grafische Darstellung vermittelt hierzu folgendes Bild: Abbildung 4 Für die Entwicklung der Einnahmen aus Steuern bedeutet dies: Abbildung 5 Haushaltsrechnung 2010 27
Haushaltsrechnung 2010 Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012 Die Steuereinnahmen gingen beim Bund im Zeitraum der Jahre 2001, 2003 und 2004 zurück. Von 2005 bis 2008 war eine jährliche Steigerung der Steuereinnahmen festzustellen. Bei den Ländern gingen die Steuereinnahmen von 2001 bis 2003 zurück, nahmen aber von 2004 bis 2008 - z. T. erheblich - zu. Die höchsten Steigerungsraten verzeichneten Bund, Länder, darunter auch NRW, sowie die Kommunen in den Jahren 2006 und 2007, wobei die Kommunen bereits ab 2004 hohe Steuermehreinnahmen zu verzeichnen hatten. Während 2008 noch alle genannten öffentlichen Haushalte deutliche Steigerungsraten vorzuweisen hatten, brachen die Steuereinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden 2009 deutlich ein. Hier hat sich die Finanzmarktkrise ausgewirkt. Die prozentuale Höhe des Einbruchs beim Land blieb aber hinter der der Gemeinden zurück. Der Bund und die anderen Länder waren der Höhe nach jedoch weniger stark betroffen als NRW. 2010 verzeichneten die Länder und die Gemeinden bei den Steuereinnahmen leichte Zuwächse, der Bund sowie NRW leichte Rückgänge. Hatte in NRW die Steuerfinanzierungsquote, d. h. der Anteil der bereinigten Gesamtausgaben, der durch eigene Steuereinnahmen gedeckt ist, im Haushaltsjahr 2008 82,3 v. H. betragen, ging sie 2009 - deutlich - auf nur noch 72,8 v. H. und 2010 sogar auf 70,8 v. H. zurück. 2011 stieg sie allerdings wieder an, und zwar auf 73,6 v. H. 2.7 Sonstige Einnahmen Die Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. (HGr. 1) sowie die Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen (HGr. 2) waren in den letzten zehn Jahren angesichts der unterschiedlichen konjunkturellen Entwicklung weniger starken Schwankungen ausgesetzt als die Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen sowie aus besonderen Finanzierungseinnahmen (HGr. 3). Die Steigerung der Einnahmen in der HGr. 2 ab dem Jahr 2009 sind zum einen auf die Kompensationszahlungen des Bundes für die übertragene Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer zurückzuführen; 16 zum anderen ist die weitere Steigerung 2011 Folge einer höheren Zuweisung des Bundes im Rahmen der Beteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch II. 17 16 Siehe vorstehende Ausführungen zu Nr. 2.5. 17 Bei Kapitel 11 025 Titel 231 10 wurden nach der Haushaltsrechnung 2010 rd. 810,4 Mio. € und nach dem Kassenabschluss 2011 rd. 1.247,4 Mio. € vereinnahmt. 28
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