JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
Auffällig ist ferner, dass oftmals eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem
ursprünglich begründeten Mehrbedarf an Querschnittspersonal und dem tatsächlichen
Verhandlungsergebnis bestand. Viele Ministerien wichen letztlich von
ihren Forderungen deutlich ab und zeigten sich mit Surrogaten einverstanden.
Denknotwendig führte dies dazu, dass Ministerien, deren Fachbereiche kleiner
wurden, u. U. keine oder keine verhältnismäßigen Einbußen in den Querschnittsbereichen
hinnehmen mussten.
Der LRH sieht auch keinen angemessenen Zusammenhang zwischen dem
Zeitaufwand für die entsprechenden Verhandlungen sowie den damit verbundenen
Belastungen des betroffenen Personals und den tatsächlich erzielten
Ergebnissen.
Der LRH hat deshalb die Landesregierung aufgefordert, sich auf eine Legaldefinition
der als Querschnitt bezeichneten Aufgaben zu einigen, Kennzahlen,
Quoten und/oder Schlüssel zu erarbeiten und ihren grundsätzlichen Bedarf
gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber neu zu begründen. Der LRH erwartet,
dass bis dahin keinerlei Verhandlungen über den Übergang von Querschnittspersonal,
auch nicht im Zusammenhang mit Umressortierungen, mehr geführt
werden. In der Konsequenz bedeutet dies, die Zahl des derzeit vorhandenen
Querschnittspersonals bis zum Vorliegen geeigneter Parameter und nachvollziehbarer
Bedarfsberechnungen nicht mehr zu erhöhen.
Darüber hinaus hat der LRH festgestellt, dass nach wie vor kein einheitliches
Personal- und Stellenverwaltungssystem und folglich auch kein automatisierter
Änderungsdienst gegenüber dem Landesamt für Besoldung und Versorgung
NRW existiert. Ressortspezifische Regelungen zur Arbeitszeit, ein uneinheitlicher
Umgang mit alternativen Arbeitsformen und erheblich divergierende
Beurteilungsrichtlinien haben zu erheblichem, aus Sicht des LRH oftmals vermeidbarem
Aufwand geführt. Der LRH hat die Landesregierung gebeten, verstärkt
die Möglichkeit einheitlicher Regelungen zu prüfen und zu nutzen.
7.3.3 Informationstechnologie
Der LRH hat sich in der Vergangenheit aus Anlass verschiedener Prüfungen u. a.
mit der IT-Infrastruktur und den Basisdiensten bis hin zur Anwenderbetreuung
befasst.
So empfahl er der Landesregierung beispielsweise bereits im Rahmen der
„Prüfung der IT-Services und IT-Schulungen in der Landesverwaltung“ (Jahresbericht
2005, Beitrag Nr. 11), die IT-Services der Staatskanzlei und der Ministerien,
auch und besonders wegen der räumlichen Nähe innerhalb von Düsseldorf,
durch eine Auslagerung dieser Basisdienste in ein gemeinsames Rechenzentrum
zu bündeln.
Der LRH sah ferner in seinem Beratungsbericht zu den „IT-Strukturen der
Landesverwaltung“ (Jahresbericht 2006, Beitrag Nr. 41) im Wechsel vom eigenständigen
Betrieb technischer Geräte hin zur Beauftragung entsprechender
Dienstleistungen bei den Rechenzentren Potenziale zur wirtschaftlicheren
Abwicklung des IT-Betriebs, zur Steigerung der Qualität von IT-Dienstleistungen
Organisations-, System- und Verfahrensprüfungen sowie Querschnittsuntersuchungen
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