JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
In der Grafik stellt sich die bisherige Entwicklung wie folgt dar:
Abbildung 7
Die Ausgaben für Versorgungsleistungen stiegen in den vergangenen Jahren stetig
an. Dieser Anstieg wird sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen.
Ursächlich hierfür ist insbesondere die zu erwartende deutliche Zunahme der
Zahl der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger.
Mehrfach hat der LRH die auf den Landeshaushalt zukommenden Belastungen
aufgrund der in näherer Zukunft weiter deutlich ansteigenden Versorgungsbezüge
herausgestellt. Die zu ihrer Begrenzung beschlossenen Reformmaßnahmen
führen nach Ablauf der notwendigen Übergangsfristen zwar mittelfristig
zu Einsparungen im Versorgungsbereich, gleichwohl werden die Aufwendungen
für die Versorgungsbezüge in der Zukunft weiter anwachsen.
Über die Entwicklung der Versorgungsausgaben und der Versorgungsleistungen
für die weitere Zukunft hat das FM eine bis in das Jahr 2040 fortgeschriebene
Modellrechnung „Alterslast“ 27 entwickelt, die die Anhebung der Altersgrenze für
den Eintritt in den Ruhestand nach § 31 des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher
Vorschriften vom 21.04.2009 28 noch nicht berücksichtigte.
Nach der aktuellen Modellrechnung, in der nunmehr die Anhebung der
Altersgrenze enthalten ist, wird sich die Zahl der Versorgungsempfängerinnen
und -empfänger des Landes von rd. 165.500 im Jahr 2010 mit Ausgaben für die
Versorgung i. H. v. rd. 5,2 Mrd. € bis 2027 etwa auf rd. 229.700 erhöhen, was
einem Anstieg um rd. 38,8 v. H. entspricht. Im Jahr 2027 rechnet das FM mit den
Landeshaushalt belastenden Versorgungsausgaben i. H. v. rd. 6,8 Mrd. €. Nach
27 Zweiter Versorgungsbericht des Landes NRW (Vorlage 14/1747).
28 GV. NRW. S. 224.
Haushaltsrechnung 2010
35