JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...
JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...
JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Lan<strong>des</strong>rechnungshof</strong> <strong>Nordrhein</strong>-<strong>Westfalen</strong> Jahresbericht <strong>2012</strong><br />
6 Prüfung der Kosten der Kommunikationsinfrastruktur<br />
Organisations-, System- und Verfahrensprüfungen sowie Querschnittsuntersuchungen<br />
Der <strong>Lan<strong>des</strong>rechnungshof</strong> hatte bei seiner Prüfung der Kosten der Kommunikationsinfrastruktur<br />
im Jahre 2007 festgestellt, dass bei dem damaligen<br />
Vertrag zur Bereitstellung von terrestrischen Verbindungen durch<br />
organisatorische Maßnahmen Einsparungen alleine bei den untersuchten<br />
Verwaltungsbereichen von min<strong>des</strong>tens vier Millionen Euro jährlich<br />
möglich waren. Zudem waren Anforderungen an eine Neuausschreibung<br />
der Kommunikationsverbindungen beschrieben worden, mit deren Vorbereitung<br />
das Land bereits im Verlauf der vorigen Prüfung begonnen<br />
hatte.<br />
Bei der erneuten Prüfung hat der <strong>Lan<strong>des</strong>rechnungshof</strong> festgestellt, dass<br />
die Neuausschreibung lan<strong>des</strong>weit zunächst zu theoretischen Einsparungen<br />
in Höhe von rund neun Millionen Euro jährlich geführt hat.<br />
Durch vorgesehene Leistungserweiterungen, ungünstige Vertragsbedingungen,<br />
unwirtschaftliche Vorgehensweisen im Einzelfall sowie praktische<br />
Mängel bei der Umsetzung entsprechen die aktuellen Leitungskosten<br />
in der Summe jedoch wieder dem Stand von 2007, wobei zum<br />
Teil erhebliche Kostenverschiebungen zwischen den einzelnen Netzen<br />
eingetreten sind.<br />
6.1 Prüfungsgegenstand<br />
Der <strong>Lan<strong>des</strong>rechnungshof</strong> (LRH) hat erneut die Kosten der Kommunikationsinfrastruktur<br />
geprüft. Im Hinblick auf die Erfahrungen aus der Prüfung im Jahre<br />
2007 (Jahresbericht 2008, Beitrag Nr. 8) beschränkte sich die Prüfung auf die<br />
Kosten für Leitungsverbindungen. Gegenstand der Prüfung waren die Kosten<br />
und Leistungsparameter von rd. 1.000 An- und Verbindungen von Polizei, Justiz,<br />
Finanzverwaltung, Lan<strong>des</strong>betrieben, Bezirksregierungen (BR) sowie weiterer<br />
Lan<strong>des</strong>dienststellen. Die auf das Jahr hochgerechneten Kosten für diese Anund<br />
Verbindungen schwankten in der Zeit von 2007 bis 2011 zwischen 16 und<br />
19 Mio. €. Die Summe der Bandbreite aller An- und Verbindungen erhöhte sich<br />
in diesem Zeitraum von rd. 20.000 MBit/s auf rd. 50.000 MBit/s.<br />
6.2 Prüfungsfeststellungen<br />
6.2.1 Netzausschreibung<br />
Bereits im Verlauf der vorigen Prüfung <strong>des</strong> LRH hatte das Ministerium für<br />
Inneres und Kommunales (MIK) mit den Vorbereitungen für eine Neuausschreibung<br />
der Kommunikationsnetze begonnen. Dabei wurde grundsätzlich das Ziel<br />
verfolgt, die vom LRH geforderte Zusammenlegung der Netze durch eine Verlagerung<br />
<strong>des</strong> Betriebs auf einen externen Dienstleister zu erreichen. Da der LRH<br />
diese Vorgehensweise auf der Basis der damals gewonnenen Erkenntnisse als<br />
unwirtschaftlich erachtet hatte, wurde alternativ auch eine Bereitstellung reiner<br />
Leitungsverbindungen ausgeschrieben. Für das Kommunikationsnetz der Finanzverwaltung<br />
war ein Eigenbetrieb von Leitungen in der Ausschreibung nicht<br />
vorgesehen.<br />
78
Change language