JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
18.5 Kooperationen der Hochschulen untereinander
Gemeinsame Vergabeverfahren von zwei oder mehr Hochschulen wurden zwar
bei allen geprüften Hochschulen vorgefunden, jedoch beschränkten sich die
Kooperationen zumeist auf eine geringe Anzahl von Beteiligten. Sie betrafen
auch nur in wenigen Fällen eine größere Zahl verschiedener Artikel bzw. Dienstleistungen.
Lediglich beim Einkauf von Papier und Büromöbeln kooperierten
mehr als die Hälfte, bei dem Bezug von elektrischer Energie sogar über 80 v. H.
der geprüften Hochschulen miteinander. Erwähnung verdient ferner die für rd.
40 v. H. der Hochschulen bei einer Technischen Hochschule konzentrierte
Beschaffung von IT-Hardware.
Die RPÄ haben die Vorteile einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen
herausgestellt. So seien z. B. durch den gemeinsamen Einkauf mehrerer
Hochschulen höhere Mengenrabatte und gleichzeitig Effizienzgewinne bei
der Auftragsvergabe zu erzielen. Auch könnten die genannten Beschaffungen
von IT-Hardware und elektrischer Energie als Beispiele gelungener Kooperationen
dienen, in denen jeweils Expertinnen oder Experten für die Beschaffung
bestimmter Güter hochschulübergreifend tätig werden.
In den hierzu vorliegenden Äußerungen haben die Hochschulen die Notwendigkeit
einer besseren Zusammenarbeit anerkannt und die grundsätzliche Bereitschaft
zu einer Intensivierung signalisiert.
18.6 Beachtung der Bestimmungen zur Korruptionsprävention
Die Bestimmungen zur Korruptionsbekämpfung 1 sehen u. a. vor, dass Beschäftigte
nicht länger als fünf Jahre ununterbrochen in korruptionsgefährdeten Bereichen,
zu denen auch die Vergabestellen zählen, eingesetzt werden sollen.
Soweit hiervon abgewichen wird, ist die zuständige Aufsichtsbehörde unter Darlegung
der dafür maßgebenden Gründe zu informieren. Bei den meisten der geprüften
Hochschulen hatte weder eine entsprechende Personalrotation stattgefunden
noch war die in diesem Fall erforderliche Mitteilung an das Ministerium
für Innovation, Wissenschaft und Forschung (MIWF) erfolgt.
Die RPÄ haben auf die geltenden Bestimmungen Bezug genommen und deutlich
gemacht, dass die Vorschriften zur Korruptionsbekämpfung strikt beachtet werden
müssen.
MIWF (Epl. 06)
Die Hochschulen haben durchgängig auf die Probleme einer Personalrotation im
Vergabebereich hingewiesen. Insbesondere bei kleineren Vergabestellen gehe
Expertenwissen verloren und entstünden hohe Aufwände für die Einarbeitung
neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gleichwohl wollten die Hochschulen
1 Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in
Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) vom 16.12.2004 (SGV. NRW. 20020) sowie
Runderlass des Innenministeriums, zugleich im Namen des Ministerpräsidenten und aller Landesministerien, vom
26.4.2005 - IR 12.02.06 - „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung“ (MBl. NRW.
2005 S. 623).
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