JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
dies die Gefahr, dass „zu viele“ oder „zu wenige“ Stellen verteilt würden. Insgesamt
stelle sich die Frage nach der Notwendigkeit eines Rundungsverfahrens,
das den Schulen auf der einen Seite im Wege der Abrundung bis zu 0,49 Stellen
des errechneten Grundbedarfs wegnehme, um ggf. denselben Schulen auf der
anderen Seite „andere“ kleinteilige RG-Stellenanteile zuzuweisen.
Die Verwendung der Stellen habe häufig nicht oder nicht in vollem Umfang der
vorgesehenen Zweckbindung entsprochen. Eine klare (inhaltliche) Abgrenzung
zu anderen Fördertöpfen sei nicht immer möglich gewesen.
Beim rückläufigen herkunftssprachlichen Unterricht müsse geprüft werden, ob
er selbst dann beibehalten werden solle, wenn die vom MSW gesetzten Standards
(Unterrichtsstunden pro Woche/Gruppengröße) in der Praxis nicht verwirklicht
würden oder werden könnten.
Bei den Rundungsgewinnen zeige die festgestellte Bandbreite der Verwendungsvarianten,
dass die Stellen in der Praxis als Stellenpool für die verschiedensten
Begehrlichkeiten genutzt würden.
14.3.2 Zusammenfassend betrachtet gäben die Feststellungen nach Auffassung des
LRH nicht nur Veranlassung, die Veranschlagung, Verteilung und Verwendung
der untersuchten Stellen umfassend zu korrigieren und auf das Rundungsverfahren
ggf. zu verzichten. Darüber hinaus stelle sich die Frage, inwieweit die
Einzelbetrachtung von Stellen und Zwecken und ihre Aufspaltung in verschiedene
Töpfe den tatsächlichen Bedürfnissen der Schulen (noch) Rechnung trage.
Insoweit sei zu berücksichtigen, dass der Erfolg isoliert betrachteter Förderangebote
nicht messbar sei. Wenn sich die schulische Situation der zu fördernden
Schülerinnen und Schüler - z. B. die Sitzenbleiberquote - verbessere, so
könne dies sowohl auf Angebote aus den vom LRH untersuchten Stellen zurückzuführen
sein, als auch auf andere nicht in die Prüfung einbezogene Stellen für
zusätzliche Bedarfe oder auf eine grundsätzlich stärkere Ausrichtung des gesamten
Unterrichts auf die individuelle Förderung oder auf eine Kombination
aus allem. Dementsprechend planten die Schulen in der Praxis auch auf der
Grundlage von Gesamtförderkonzepten und differenzierten nicht kleinteilig nach
der Herkunft bzw. Zweckbindung einzelner Stellen.
Diesem Gesamtansatz werde die derzeitige Stellenzuweisung über verschiedene
Töpfe nicht gerecht. Sie widerspreche zudem dem Gedanken der Eigenverantwortung,
der auch im Schulbereich zunehmend an Gewicht gewinne und den
Schulen mehr Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen solle.
Der LRH rege daher an, die Vielzahl der Töpfe zu reduzieren, stattdessen ggf.
eine zusammengefasste Stellenzuweisung für Unterrichtsmehrbedarfe vorzusehen
und diese rechenbar zu machen.
14.4. Weiterer Schriftwechsel
14.4.1. Das MSW hat mit Schreiben vom 27.10.2011 Stellung genommen.
In grundsätzlichen Anmerkungen führt es zunächst insbesondere aus, die
Stärkung der Eigenverantwortlichkeit von Schulen sei für die Landesregierung
eine der zentralen Leitperspektiven für das Schulwesen in NRW. Auf dem Weg
MSW (Epl. 05)
137