JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
Die besetzten Stellen wurden weit überwiegend für Vertretungsunterricht eingesetzt
und standen nur in geringem Umfang für Förderzwecke zur Verfügung.
Nach Auskunft von dazu befragten Schulleiterinnen und Schulleitern ließ die
Verbindung der Verwendungszwecke „individuelle Förderung“ und „gegen
Unterrichtsausfall/für Vertretungsaufgaben“ wegen des vorrangig zu bedienenden
hohen Vertretungsbedarfs keine nachhaltige Förderung zu. Überdies wurde
die zweckentsprechende Inanspruchnahme der UA-Stellen zunehmend durch
ihre Verwendung für immer neue, vom MSW vorgegebene Zwecke (z. B. Aufbau
von NRW-Sportschulen, Initiative „Komm-mit“) ausgeschlossen.
14.2.2 Integrationshilfen
Schulen erhalten seit Jahren Stellen zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf
für ausländische und ausgesiedelte Schülerinnen und Schüler, um diese möglichst
frühzeitig fördern und beim Aufbau sprachlicher, fachlicher und sozialer
Kompetenzen unterstützen zu können. Für diese Integrationshilfen wurde ursprünglich
eine wechselnde Anzahl von IH-Stellen - abhängig von der Anzahl der
Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte und der Schulform - als
Zuschlag zu den jeweiligen Grundstellen im Landeshaushalt veranschlagt. Im
Jahr 2004 wurde diese nachvollziehbare Bedarfsbemessung eingestellt; stattdessen
wurden seit 2005 durchgängig rd. 3.000 Stellen, schulformübergreifend
gebündelt, im Haushalt ausgebracht.
Auch die Verteilung der Stellen vom MSW auf die Schulaufsicht und weiter auf
die Schulen orientierte sich ursprünglich an der jeweiligen Zahl ausländischer
und ausgesiedelter Schülerinnen und Schüler. Im geprüften Schuljahr
2008/2009 wies das MSW den BR die IH-Stellen noch immer auf der Grundlage
schülerzahlbezogener, allerdings nicht mehr aktueller Berechnungsparameter
zu.
MSW (Epl. 05)
Für die Weitergabe der Stellen von der Schulaufsicht an die einzelnen Schulen
sah ein Erlass des MSW seit Beginn des Schuljahres 2006/2007 ein neues
Verfahren vor. Danach sollten die IH-Stellen nicht mehr schülerzahlbezogen,
sondern nach Qualitätskriterien auf der Grundlage von Förderkonzepten weiterverteilt
werden. Das neue Verfahren erwies sich als sehr aufwändig. Die
Erlassvorgaben wurden zunehmend nicht eingehalten. Die Verteilung der Stellen
erfolgte uneinheitlich. Dies führte im Ergebnis dazu, dass lediglich 3.037
Schulen (50 v. H. aller Schulen) IH-Stellen(-anteile) erhielten, obwohl auch die
meisten anderen Schulen von Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte
(bis zu 639 Schülerinnen und Schüler) besucht wurden. Bei den
Schulen mit IH-Stellen ergaben sich Relationen von zwei bis 1.253 Schülerinnen
und Schülern pro Stelle. Zudem wurden, entgegen der Erlassvorgabe, 420
Schulen IH-Stellen(-anteile) unterhalb einer Drittelstelle zugewiesen (Minimum:
0,07 Stelle).
In der Praxis wurde die enge Zweckbindung der Stellen, die sich speziell auf die
Herkunft - und nicht auf den Förderbedarf - der Schülerinnen und Schüler bezog,
häufig unterlaufen, da auch Schülerinnen und Schüler ohne Zuwanderungsgeschichte
vergleichbaren Förderbedarf hatten und die Schulen häufig nach einheitlichen,
für alle geltenden Förderkonzepten handelten.
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