JB 2012 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen ...

Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen Jahresbericht 2012
8 Programm EPOS.NRW (Einführung von Produkthaushalten
zur outputorientierten Steuerung. Neues Rechnungswesen)
8.1 Vorbemerkung
Erste Prüfungserkenntnisse der Umsetzung des Programms EPOS.NRW
haben den Landesrechnungshof veranlasst, auf Schwächen des von der
Landesregierung als gemeinschaftliches Projekt aller Ressorts beschlossenen
Programms aufmerksam zu machen. Die Ziele des
Programms und die Wirtschaftlichkeit seiner Realisierung können nur
dann erreicht werden, wenn die konzeptionellen und fachlichen Überlegungen
frühzeitig verbindlich festgelegt werden. Schon die Planungen
müssen stärker an der praktischen Steuerungsfähigkeit des Haushalts
ausgerichtet werden und den noch zu definierenden Erfordernissen des
Parlaments entsprechen. Überdies dürfen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit
und Sparsamkeit auch nicht durch überzogene Betonung
von Partikularinteressen im Rahmen des Ressortprinzips ausgehöhlt
werden. Das neue Haushalts- und Rechnungswesen muss im Rahmen
eines umfassenden Praxistests erprobt werden und sich bewähren.
Nach Abschluss der Implementierungsphase ist eine gründliche Umsetzungskontrolle
und ergebnisoffene Gesamtevaluation als Entscheidungsgrundlage
für die Fortführung des Programms notwendig. In diesem
Zusammenhang ist eine Fortschreibung der vorliegenden Kosten-
Nutzen-Analyse unabdingbar. Bereits jetzt ist ressortübergreifend
Vorsorge zu treffen, dass hierfür alle benötigten Informationen auch tatsächlich
zur Verfügung stehen werden.
NRW verfolgt seit mehreren Legislaturperioden das Ziel, die Effizienz und Effektivität
des Verwaltungshandelns durch die Modernisierung des Haushalts- und
Rechnungswesens zu steigern und dadurch auch einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
zu leisten. Die Modernisierung erfolgt im Rahmen des Programms
EPOS.NRW (Einführung von Produkthaushalten zur outputorientierten
Steuerung. Neues Rechnungswesen). 1
Wichtige Elemente des Programms EPOS.NRW sind die
• Umstellung des Rechnungswesens auf die Integrierte Verbundrechnung auf
Grundlage der doppelten Buchführung mit den Komponenten Vermögens-,
Ergebnis- und Finanzrechnung,
• flächendeckende Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung,
• Umstellung des Haushaltswesens auf Produkthaushalte,
• Steuerung über Ziele und Kennzahlen sowie
• Konzernkonsolidierung und Erstellung von Bilanzen.
1 Näheres hierzu in der Broschüre „Das ganze Programm auf einen Blick“ des Finanzministeriums - Arbeitsstab
EPOS.NRW - unter www.epos.nrw.de.
Organisations-, System- und Verfahrensprüfungen sowie Querschnittsuntersuchungen
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