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§ 105 Nötigung
Definition - Drohung: Drohung ist die Ankündigung eines Übels, auf dessen Eintritt der Drohende
Einfluss zu haben vorgibt. Abzugrenzen ist dagegen die bloße Warnung ~ in Zweifelsfällen ist nach dem
Wortlaut und den Sinn der Äußerungen abzugrenzen. Adressaten des Übels können der Genötigte aber
auch Dritte "Sympathiepersonen" (Angehörige oder sonst persönlich nahe stehende Personen) sein ~ Die
Verwirklichung der Ankündigung muss sich auch für den Bedrohten als Übel darstellen.
Die Form der Drohung kann höchst unterschiedlich sein (Worte, Briefe, SMS oder MMS, Gesten, Tonfall
usw.).
Definition - Gefährlichkeit: Eine Drohung ist gefährlich, wenn sie sich gegen nötigungserhebliche
Rechtsgüter des Bedrohten oder seiner Sympathiepersonen richtet und begründete
Besorgniseignung besitzt (§ 74 Abs. 1 Z 5). Nötigungsgeeignete Rechtsgüter sind Leib oder Leben,
Freiheit, Ehre und das Vermögen. Kein nötigungserhebliches Rechtsgut ist grundsätzlich die Privatsphäre.
Unter Freiheit wird subsumiert: Hausrecht, Verhaftung, Anhaltung und Entführung. Unter Vermögen wird
subsumiert: Abwerben von Kunden, Verlust des Führerscheins, Arbeitsplatzverlust, Preisgabe von
Geschäftsgeheimnissen, sofortige Entlassung oder Delogierung. Strafanzeige kann die Ehre, die Freiheit
oder auch das Vermögen bedrohen. Nicht genügt die Drohung mit bloßer körperlicher Misshandlung.
Selbstmorddrohungen, selbst einer Sympathieperson, eignen sich nicht zur Nötigung.
Abgrenzung von Gewalt und Drohung: Vis compulsiva enthält beides, daher ist bei ihr eine Abgrenzung
nicht möglich. Die Gewalt ist ein gegenwärtiges Übel, die Drohung stellt ein künftiges Übel in Aussicht. Es
kommt auf die Umstände des einzelnen Falles an.
Erfolg und Kausalität: Das abgenötigte Verhalten (Handlung, Duldung oder Unterlassung) muss kausal zum
Einsatz des Nötigungsmittels sein (Erfolgsdelikt). Fehlt es an der Kausalität kommt nur Versuch in Betracht.
Unter Duldung werden die Fälle des Fesseins, Umklammerns, Niederdrückens, Niederspritzens und der
Hypnose erfasst (Großteil der Vis absoluta - Fälle spielen sich im Bereich der durch Gewalt erzwungenen
Duldung ab). Beispiele für Nötigung zu einer Duldung = Verbleib in der Wohnung, die Wegnahme von
Schlüsseln, Hinnahme von Nacktaufnahmen, Begrapschen, Mundverkehr und weiteres erzwungen werden
soll. Einschränkungen: Demnach ist Nötigung auf solche Fälle zu beschränken, in denen dem Bedrohten
eine Handlung, Duldung oder Unterlassung von einigem Gewicht abgenötigt wird. Bezüglich der Eignung
der Drohung, für eine begründende Besorgnis ist stets auf die besonderen Umstände des Falles
abzustellen. Die Drohung muss für das Opfer ernst gemeint erscheinen. Es muss ein gemischt objektivindividueller
Maßstab angelegt werden, der auch die in der Person des Bedrohten liegenden Umstände
mitberücksichtigt. Insbesondere besteht begründete Besorgniseignung für nötigungserhebliche Rechtgüter
wie mit Drohung mit dem Tode bzw. mit einer Waffe, mit Vergewaltigung, Zerschneiden des Gesichts, mit
Strafrecht BT
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