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Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

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<strong>Analyse</strong> <strong>des</strong> <strong>Hamburger</strong> <strong>Masterplans</strong> <strong>Klimaschutz</strong><br />

Ein neues, an die Situation angepasstes absolutes CO 2 -Minderungsziel für 2020 enthält der Masterplan<br />

nicht. Statt<strong>des</strong>sen finden sich spekulative Angaben, deren Inkonsistenz bei der Schlussredaktion<br />

hätte auffallen müssen: Auf Seite 11 wird bei der Diskussion <strong>des</strong> Aktionsplans 2020 von einer<br />

„heute“ erreichten CO 2 -Minderung von 18 % gesprochen (offenbar mit den Daten von 2009), nach<br />

welcher 2020 knapp 30 % erreicht werden könnten. In der Anlage 1 auf S. 26 werden nur 12 % im<br />

Jahr 2010 genannt und 27 % im Jahr 2020 für möglich gehalten (vgl. Kapitel 2.4).<br />

Zu b) (Vorhaben anderer Bun<strong>des</strong>länder):<br />

Der Masterplan <strong>Klimaschutz</strong> spart nicht mit Selbstlob:<br />

„Hamburg ist bereits heute Metropole <strong>des</strong> <strong>Klimaschutz</strong>es und der Energiewende. Anknüpfend<br />

an seine bisherige erfolgreiche <strong>Klimaschutz</strong>politik wird der Senat diese Position weiter<br />

ausbauen und festigen.“ (S. 3)<br />

Praktisch alle wichtigen staatlichen Planungen zum <strong>Klimaschutz</strong> und zur Energiewende in Deutschland<br />

beschränken sich jedoch nicht auf „Visionen“ wie neuerdings Hamburg, sondern stützen sich<br />

auf Projektionen, also auf konkret geplante Perspektiven bis 2050 mit quantitativ festgelegten<br />

Zwischenzielen (z. B. die jährlichen Leitstudien <strong>des</strong> BMU und das Energiekonzept der Bun<strong>des</strong>regierung<br />

vom 28.9.2010).<br />

110%<br />

Jährliche CO 2 -Emissionen im Vergleich zu 1990<br />

100%<br />

90%<br />

80%<br />

70%<br />

60%<br />

50%<br />

Nordrhein-Westfalen<br />

Baden-Württemberg<br />

Hamburg<br />

<strong>Klimaschutz</strong>gesetz Nordrhein-Westfalen<br />

<strong>Klimaschutz</strong>gesetz Baden-Württemberg<br />

<strong>Klimaschutz</strong>konzept 2007 - 2012 Hamburg<br />

40%<br />

1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018 2020<br />

Bild 7: Jährliche CO 2 -Emissionen der Bun<strong>des</strong>länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen<br />

(Quellenbilanz) und Hamburg (Verursacherbilanz) im Vergleich zu 1990 (nicht witterungsbereinigt)<br />

(Quelle: Länderarbeitskreis Energiebilanzen)<br />

Als Europäische Umwelthauptstadt 2011 muss sich Hamburg an den CO 2 -Minderungszielen für<br />

2020, zu denen sich andere Bun<strong>des</strong>länder verpflichtet haben, und an deren <strong>Klimaschutz</strong>-Politik<br />

messen lassen:<br />

Die Bun<strong>des</strong>länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben vor kurzem einander<br />

ähnliche <strong>Klimaschutz</strong>gesetze erlassen, in denen die Einhaltung von <strong>Klimaschutz</strong>-Zielen gesetzlich<br />

verankert ist.<br />

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