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Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

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<strong>Analyse</strong> <strong>des</strong> <strong>Hamburger</strong> <strong>Masterplans</strong> <strong>Klimaschutz</strong><br />

Basisgutachten<br />

Gutachten <strong>des</strong> Arrhenius-Instituts.<br />

11.10<br />

Masterplan <strong>Klimaschutz</strong> Bürgerschaftsdrucksache 20/8493,<br />

25.6.13<br />

Aktionsplan Anpassung an den<br />

Klimawandel<br />

<strong>Hamburger</strong> <strong>Klimaschutz</strong>konzept<br />

2007-2012<br />

<strong>Klimaschutz</strong>konzept,<br />

Abschlussbericht<br />

Monitoring-Zwischenbericht<br />

Monitoring-Endbericht<br />

Evaluierung <strong>des</strong> <strong>Klimaschutz</strong>konzepts<br />

Bürgerschaftsdrucksache 20/8492,<br />

25.6.13<br />

Bürgerschaftsdrucksache 18/6803,<br />

21.8.07<br />

Bürgerschaftsdrucksache 20/8494,<br />

25.6.13<br />

CO 2 -Monitoring … Zwischenbericht.<br />

15.2.11<br />

CO 2 -Monitoring … Abschlussbericht.<br />

27.5.13<br />

Evaluierungs-Schlussbericht<br />

30.4.12<br />

[Groscurth 10a]<br />

[FHH 13a]<br />

[FHH 13c]<br />

[FHH 07]<br />

[FHH 13b]<br />

[Schüle 11]<br />

[Schüle 13]<br />

[Schönthaler 12]<br />

Tabelle 1:<br />

Dokumente, die in direkter Verbindung mit dem Masterplan <strong>Klimaschutz</strong> stehen<br />

In der Opposition hatte die SPD-Fraktion bereits am 14.2.2007 in einem Bürgerschafts-Antrag<br />

[SPD 07a] einen „Masterplan <strong>Klimaschutz</strong>“ gefordert. Ziele für diesen Masterplan wurden in<br />

diesem Antrag detailliert benannt. Die gewünschte Vorgehensweise wurde ausführlich begründet.<br />

Der Bürgerschaft sollte regelmäßig ein <strong>Klimaschutz</strong>bericht mit einer CO 2 -Bilanz vorgelegt werden,<br />

„um die Erreichung <strong>des</strong> Klimaziels wirksam überprüfen 1 zu können.“<br />

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL 2 , der im April 2008 in Hamburg geschlossen<br />

wurde, enthielt noch keine Vereinbarungen zu einem Masterplan <strong>Klimaschutz</strong>. Erst Ende 2009 teilte<br />

der CDU/GAL-Senat in der zweiten „Fortschreibung“ seines <strong>Klimaschutz</strong>konzeptes [FHH 09a] über<br />

die Vorbereitung eines „<strong>Masterplans</strong>“ für den <strong>Klimaschutz</strong> in Hamburg mit:<br />

„Mit den Drucksachen 18/6803 und 19/1752 hat der Senat eine <strong>Klimaschutz</strong>strategie für die<br />

Jahre 2007-2012 formuliert. Diese wird derzeit unter Berücksichtigung der mittel- und <strong>lang</strong>fristigen<br />

Minderungsziele <strong>des</strong> Senats weiterentwickelt. Im nächsten Schritt wird hierfür ein<br />

Basisgutachten erstellt, das als Grundlage für die Erarbeitung eines „<strong>Masterplans</strong>“ für den<br />

<strong>Klimaschutz</strong> in Hamburg dienen soll. Das Basisgutachten wird die Minderungsnotwendigkeiten<br />

und -potenziale für die einzelnen Emissionsbereiche darstellen und strategische Pfade<br />

für die Erreichung der Ziele – minus 40 % bis 2020 und min<strong>des</strong>tens minus 80 % bis 2050 –<br />

entwickeln.<br />

Als Ausgangspunkt für diese <strong>Analyse</strong> wird das Leitszenario 2008 genutzt, das dem <strong>Klimaschutz</strong>programm<br />

der Bun<strong>des</strong>regierung zugrunde liegt. Ausgehend von diesem Basisszenario<br />

wird dann geprüft, durch welche weitergehenden Maßnahmen Hamburg die über diese Bun<strong>des</strong>entwicklung<br />

hinausreichenden Ziele erreichen kann.“<br />

1 Fettdruck ist in dieser Arbeit in der Regel nicht Bestandteil <strong>des</strong> Originaltextes. Er soll zur Verständlichkeit beitragen.<br />

2 Grün-Alternative Liste; heute: Bündnis 90/ Die Grünen<br />

7

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