Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz Das hier genannte „Basisgutachten“ zum Masterplan Klimaschutz [Groscurth 10a] wurde im Oktober 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Bild 3 zeigt die Einbindung dieses Basisgutachtens und des Masterplans in die für Hamburg vorgesehene Klimaschutzplanung. Klimaschutzkonzept Hamburgs Hamburgisches Klimaschutzgesetz (HmbKliSchG) Hamburgische Klimaschutzverordnung (HmbKliSchVO) Masterplan für den Klimaschutz in Hamburg Basisgutachten Hauptgutachten Ergänzungsgutachten Bild 3: Einordnung des Basisgutachtens in die Klimaschutzplanung Hamburgs Für Anfang 2011 plante der CDU/GAL-Senat eine umfassende Novellierung des Hamburger Klimaschutzgesetzes (HmbKliSchG), „um das langfristig angestrebte CO 2 -Minderungsziel von 80 % bis 2050 zu erreichen“ (zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaschutzkonzepts 2007- 2012 [FHH 09a]). Aktionsplan 2020 Masterplan für den Klimaschutz in Hamburg Bild 4: Der vom SPD-Senat im Juni 2013 in Kraft gesetzte Masterplan Klimaschutz Der CDU/GAL-Masterplan für den Klimaschutz in Hamburg sollte im ersten Halbjahr des Jahres 2012 vorgestellt werden. Noch vor seiner Fertigstellung fanden in Hamburg vorgezogene Neuwahlen statt. Der allein von der SPD gestellte neue Senat veränderte die Vorgaben für den Masterplan Klimaschutz drastisch. Es ging, kurz gesagt, nicht mehr um die Ableitung eines Masterplans aus klimaschutz- und energiepolitischen Zielen, die vorher weitgehend Konsens zu sein schienen. Vielmehr sollte der Masterplan Klimaschutz an ein von der Parteispitze vorgegebenes energiepoliti- 8
Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz sches Konzept angepasst werden, das zu großen Teilen auf den energiepolitischen Planungen der in Hamburg aktiven Konzerne E.ON und Vattenfall Europe beruhte. Am 29.11.2011 vom Hamburger Senat veröffentlichte Kooperationsvereinbarungen [FHH 11e] bildeten die Basis von Verträgen des Senats mit diesen Energieversorgungsunternehmen. Von dem in Bild 3 dargestellten Konzept blieb damit nur noch der in Bild 4 gezeigte Rest übrig ([Rab 12]). Dass der Masterplan Klimaschutz über das Jahr 2020 hinaus keinerlei Planung mehr enthält, sondern nur noch eine Vision 2050, entspricht noch nicht einmal den Vorgaben der SPD-Fraktion und des SPD-Senats. Vielmehr erwarteten diese noch eine Beschreibung von „Etappenzielen“, „Abschnitten“ und „Richtungsentscheidungen“ (vgl. auch [Rab 11c], S. 13). In ihr Regierungsprogramm 2011 [SPD 11d] schrieb die SPD: „Masterplan Klimaschutz Der SPD-geführte Senat wird einen Masterplan Klimaschutz vorlegen, der aufzeigt, welche Etappenziele mit welchen Maßnahmen bis 2050 erreichbar sind. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass die weltweite Erwärmung auf 2 Grad Celsius begrenzt wird.“ Ausführlicher im Bürgerschaftsantrag der SPD-Fraktion [SPD 11a] vom 11.11.2011: „… Ferner sollen in einem Masterplan Klimaschutz bis zum Jahr 2050 langfristige Perspektiven entwickelt und aufgezeigt werden, die es ermöglichen, das CO 2 -Minderungsziel für 2050 in Abschnitten anzusteuern und zu erreichen. Dabei sollen perspektivisch der Weg beziehungsweise die Streckenabschnitte aufgezeigt werden, die bis 2050 zu bewältigen sind. Soweit sinnvoll und realistisch sind dabei auch Maßnahmen vorzuschlagen, die bis 2020 ergriffen werden sollen, um das Ziel zu erreichen. Der Weg bis 2050 soll heute wenigstens mit Richtungsentscheidungen vorgezeichnet werden, um zu verdeutlichen, wie das Minderungsziel von 80 Prozent erreicht werden könnte.“ Die SPD-Mehrheit in der Bürgerschaft beschloss in diesem Antrag, den Senat zu ersuchen „… ein Konzept für einen Masterplan Klimaschutz 2050 vorzuschlagen, das aufzeigt, in welchen Etappen mit welchen Richtungsentscheidungen das Ziel einer CO 2 -Reduktion um 80 Prozent bis 2050 erreicht werden könnte“ und der Bürgerschaft im 2. Quartal 2012 darüber zu berichten. Auch die vierte Fortschreibung zum Klimaschutzkonzept 2007-2012 vom 20.12.11 [FHH 11g] lässt mehr als eine „Vision“ erwarten: „Der Senat wird im zweiten Quartal 2012 einen Masterplan Klimaschutz als langfristige strategische Entwicklungsplanung der Hamburger Klimapolitik vorlegen. Er wird den Zielund Handlungsrahmen der Klimapolitik für die Zeithorizonte bis 2020 und bis 2050 formulieren.“ Der SPD-Senat entsprach dem Ersuchen der Bürgerschaft zur Vorlage eines Masterplans nicht im zweiten Quartal 2012, sondern erst ein volles Jahr später. Eine Beschreibung von „Etappen“, die auf 2020 folgen, von einem Ziel- und Handlungsrahmen bis 2050 gab es dabei nicht. Die im Teil „Vision 2050“ angedeuteten „Weichenstellungen“ können kaum als zielführende „Richtungsentscheidungen“ gewertet werden (Kapitel 3.2). 1.2 Hamburg, die Europäische Umwelthauptstadt 2011, streicht ihre Klimaschutz-Ziele Der ab April 2008 amtierende schwarz-grüne Senat der Freien und Hansestadt Hamburg setzte in seinem „Regierungsprogramm“ [CDU/GAL 08] „ein verbindliches Ziel im Klimaschutz: Bis 2020 soll der CO 2 -Ausstoß um 40 % reduziert werden.“ Er stimmte dabei mit den damaligen Forderungen der SPD-Opposition überein. 9
Seite 1 und 2: Kritische Analyse des Hamburger Mas
Seite 3 und 4: Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 5 und 6: Eine einfühlende Zusammenfassung A
Seite 7: Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 33: Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 58 und 59:
Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 60 und 61:
Seite 62 und 63:
Seite 64 und 65:
Seite 66 und 67:
Seite 68 und 69:
Seite 70 und 71:
Seite 72 und 73:
Seite 74 und 75:
Seite 76 und 77:
Seite 78 und 79:
Seite 80 und 81:
Seite 82 und 83:
Seite 84 und 85:
Seite 86 und 87:
Seite 88 und 89:
Seite 90 und 91:
Seite 92 und 93:
Seite 94 und 95:
Seite 96 und 97:
[EU 11] [EWärmeG 11] Analyse des H
Seite 98 und 99:
[Groscurth 10c] [Groscurth 12] [Gro
Seite 100 und 101:
[Schaal 13] Analyse des Hamburger M
Alle anzeigen

Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?