Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)
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<strong>Analyse</strong> <strong>des</strong> <strong>Hamburger</strong> <strong>Masterplans</strong> <strong>Klimaschutz</strong><br />
In Hamburg war schon zu Beginn <strong>des</strong> <strong>Klimaschutz</strong>konzepts 2007-2012 das einzige Oberziel nicht<br />
vollständig durch Unterziele abgedeckt (Kapitel 2.1). Mangels kontrollierender Steuerung ging es<br />
bald nur noch um ausgewählte Unterziele, für deren Zielverfolgung noch dazu nicht kontrollierbare<br />
Schätzwerte verwendet werden sollten. Ein Nachsteuerungsbedarf im Hinblick auf das Oberziel<br />
konnte so kaum mehr identifiziert werden.<br />
Die Expertenkommission erklärte: „Der Prozess ist auf die Mitwirkung der Öffentlichkeit angelegt.<br />
Die Expertenkommission greift <strong>des</strong>halb Anregungen für ihre weitere Arbeit gerne auf.“<br />
Der <strong>Hamburger</strong> Monitoring-Prozess lässt Ähnliches nicht erkennen und ist gekennzeichnet durch<br />
Intransparenz und unnötige Komplexität.<br />
Transparenz und Verständlichkeit sollte beim Monitoring im Vordergrund stehen. Glaubwürdigkeit<br />
entsteht nicht durch Lobeshymnen, sondern indem auch öffentlich auf Probleme aufmerksam<br />
gemacht wird und diese nicht versteckt werden.<br />
Der Erste Monitoring-Bericht „Energie der Zukunft“ zur Energiewende wurde vom BMU und vom<br />
BMWi erstellt ([BMU 13]). Die Expertenkommission ist zuständig für eine unabhängige Kontrolle.<br />
In Hamburg soll in Zukunft nach Informationen aus der BSU das Monitoring in abgespeckter Weise<br />
von der BSU selbst durchgeführt werden. Eine unabhängige Kontrollinstanz soll es nicht mehr<br />
geben.<br />
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